Kapitel 12: Kanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel & Kollegen macht Kasperletheater. Erster Tag des Prozesses am 15.12.2015.

Verfassungswidriger Angriff auf die richterliche Unabhängigkeit der Richterin Dr. Ines Tauscher.

Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass II Forum für Anlegerschutz München

 

„Da sprach Pilatus zu den Hohenpriestern und dem Volk: Ich finde keine Schuld an diesem Menschen! Sie aber bestanden darauf“ – Lukas 23:4

Am 18. Dezember 2016 begann der Prozess gegen uns wegen gefährlicher Körperverletzung am Amtsgericht München. Der Prozess wurde abgebrochen und vertagt, weil der medizinische Sachverständige Prof. Wolfgang EISENMENGER, trotz förmlicher Ladung, zu dem von der Richterin Dr. Ines Tauscher festgesetzten Termin unentschuldigt nicht erschienen ist. Oder er hat keine Ladung bekommen… In jedem Fall war er nicht schriftlich als Zeuge bzw. Gutachter namentlich benannt worden.

Da uns zu diesem Zeitpunkt nicht besonders detailliert klar war, was hinter unserem Rücken gespielt wurde, glaubten wir lange Zeit, das Ganze sei nur ein reines menschliches Versagen gewesen und nicht ein taktisches Manöver der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel & Kollegen und der Scheinkanzlei Mark Nibbe. Die Tatsache, dass es sich um einen schweren Verbrechenstatbestand handelt, haben wir am 15.12.2015 nicht gewusst. Dabei handelte es sich um einen direkten Angriff auf die richterliche Unabhängigkeit der Richterin Dr. Tauscher, der einen gravierenden Verstoß gegen Art. 97 Abs. 1 GG darstelle.

12.1     Beschuss vom 23.10.2015.  Ablehnung des Antrags der Nebenklägervertreterin Weinmann auf Aufhebung des auf den 15.12.2015 bestimmten Termins zur Hauptverhandlung. Was nicht passt, wird passend gemacht! 

Manche Umstände muss ich nochmals erwähnen, um das Schaubild zu vervollständigen. Das sind die Gründe für Wiederholungen. Im Oktober 2015 beantragte die Nebenklägervertreterin Frau Rechtsanwältin Julia WEINMANN, den anberaumten Termin am 15.12.2015 zur Hauptverhandlung zu verlegen (Siehe Abschnitt 7.13). Das war bemerkenswert, weil im Gegensatz dazu normalerweise die Opfer ein Interesse an einer schnellen Verurteilung der Beklagten haben. Ich fragte meinen Anwalt Mark NIBBE, was er davon hält, dass die Nebenklägervertreterin WEINMANN den Prozess auf einen späteren Termin verschieben wollte. Er erklärte mir, dass RAin WEINMANN braucht noch einige Zeit, um sich in das Thema einarbeiten zu können. Doch stimmt dies? Ist dies die Wahrheit? Klarer Fall? Vorsicht.

In dem Strafverfahren gegen uns wegen gefährlicher KV erlässt die Richterin am Amtsgericht Dr. Tauscher am 23.10.2015 folgenden Beschluss: Der Antrag der Nebenklägervertreterin auf Aufhebung des auf den 15.12.2015 um 14:30 Uhr bestimmten Termins zur Hauptverhandlung wurde aus Gründen der Beschleunigung des Verfahrens abgelehnt (Siehe Unterlage 115). 

Durch diesen Beschluss wurde der Plan teilweise über den Haufen geworfen. Der Rechtsmediziner Prof. Wolfgang EISENMENGER, der durch die Kanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel und Kollegen korrumpiert wurde, konnte zum eigentlich angesetzten Termin am 15.12.2015 nicht erscheinen. Z.B. wegen einer vorgeplanten Weihnachtsfeier, z.B. am 15.12.2015 fand eine Weihnachtsfeier der Mitarbeiter der LMU mit 400 Personen statt [116].

Die beiden Kanzleien und ein korrupter Staatsanwalt mussten also improvisieren, um die Richterin Dr. Tauscher ordentlich zu verarschen und einen neuen Termin zu erzwingen. Kann das funktionieren? Nur bedingt. Der Nachteil der Improvisation liegt in der Tatsache, dass Jemand, der sich in der juristischen Materie auskennt, kann hier die arglistige Täuschung erkennen, weil hier mehrere Merkmale des Betruges vorliegen.

12.2     Besonderheiten vor dem Eintritt in den Gerichtssaal.

Es war so weit. Letztendlich. Der Moment war gekommen. Ich hatte Angst, aber in diesem Moment mehr um meine Ehefrau Kinga, als um mich selbst. Wir haben unsere beiden kleinen Kinder, das damals 14 Monate alte Mädchen und der fast dreijährige Sohn zur Nachbarin gebracht. Die Nachbarin ist eine erfahrene Mutter und geht sehr behutsam mit kleinen Kindern um, aber für Kinga war es eine ganz neue Erfahrung, weil sie niemals zuvor unsere Kinder aus den Augen gelassen hatte. Ich konzentriere mich jetzt darauf, sie zu trösten. Wir waren auch gespannt, was kommen würde. In gespannter Erwartung waren wir bereits rund eine Stunde vor Beginn des Prozesses vor dem Gerichtssaal A 124 erschienen.

12.2.1  Verdächtige Abwesenheit der Dolmetscherinnen.

Eine halbe Stunde vor Beginn der Hauptverhandlung kam mein sog. Verteidiger Mark NIBBE. Er hatte eine schlechte Nachricht für uns: Die Dolmetscherin Frau Agnieszka Miller kann zum vereinbarten Termin nicht kommen, weil sie einen wichtigen Termin in der JVA München hat. Das hat uns am Anfang unglaublich verunsichert und gestresst. Nachdem befangene Dolmetscherin Marta Rumel-Elfiky (Siehe Kapitel 8) auch nicht erschienen ist, Verunsicherung wurde nicht gerade geringer. NIBBE tröstete uns und meinte, dass wir ohne sie auskommen können.

Wir kennen Frau Agnieszka Miller schon sehr lange (Siehe Abschnitt 7.7). Wir haben mittlerweile ihre Dienste für Übersetzungen mehrfach in Anspruch genommen. Sie war immer pünktlich und sauber. Bis 15.12.2015 hielten wir die Dolmetscherin Agnieszka Miller für absolut zuverlässig. Das alles wirft natürlich eine Reihe von Fragen auf:

War der Kunde in der JVA wichtiger als wir? Wir bezahlten ihr 250 Euro für die Übersetzung der Tonaufnahme (Siehe Unterlage 120). Gehörten wir nicht zu den guten Kunden? Warum ist sie nicht gekommen? Warum hat sie uns im Stich gelassen? Warum war sie plötzlich so inkompetent? Wieso hat sie uns nicht früher informiert, damit wir einen anderen Dolmetscher einschalten konnten?

Oder steht etwas ganz anderes dahinter? Wurde sie erpresst? Wie wurde sie erpresst? Auch wenn sie ein Opfer einer Straftat war, sie ist uns bis heute darauf eine ehrliche Antwort schuldig. Das ist wirklich eine Kompetenzfrage, die wir ihr stellen müssen, keine Unterstellung, auch wenn es so klingt…

12.2.2  Staatsanwältin Kristina Hildebrandt. Inszenierung am 15.12.2015.

Wir warteten bis ein anderer Prozess in den Gerichtssaal A 124 beendet ist. Frau Staatsanwältin Kristina HILDEBRANDT verließ den Gerichtssaal und sie ging irgendwo hin. Wir haben sie sofort erkannt. Ihr Profil ist für alle Menschen in einem sozialen Netzwerk sichtbar [075]. Völlig unprofessionell, aber nützlich. Es war aber so weit alles in Ordnung.

Plötzlich sehen wir StAin Kristina HILDEBRANDT kehrte (?!) für unseren Prozess in den Gerichtssaal A 124 zurück. Kaum zu glauben. Ein Laie hat naturgemäß keine Ahnung was sich abspielte. Üblicherweise tritt der Staatsanwalt, der die Anklage verfasst, nicht selbst in der Hauptverhandlung auf. Diese Regel war mir schon im Jahr 2009 aus Würzburg bekannt.  Der Staatsanwalt soll nicht „verbissen“ an seinen eigenen Fällen kämpfen [113]. Dadurch soll die Objektivität der Staatsanwaltschaft gewährleistet werden. StAin HILDEBRANDT hat amtlich eine Anklage verfasst (Siehe Unterlage 095), die so niemals hätte zugelassen werden dürfen. Sie hat auch das Ermittlungsverfahren gegen Frau Grazyna SMALUCH wegen Nachstellung am 01.12.2015 ohne Anstrengung, ohne Wenn und Aber, heimlich und in aller Stille eingestellt (Siehe Abschnitt 9.10).

Natürlich wissen wir, dass in diesem ganzen korrupten Konstrukt und in der Inszenierung am 15.12.2015 spielte die Frau StAin HILDEBRANDT quasi eine winzige Nebenrolle. Sie war nur der verlängerte Arm des Drahtziehers, sie war ihm als totale Anfängerin hierarchisch untergeordnet und ihre Aufgabe war noch die wahre Identität des Drahtziehers geheim zu halten. Die Frage: Warum ist sie überhaupt zur Hauptverhandlung erschienen? Ganz einfach: Der/die Hauptakteur/in, der/die befangene Staatsanwalt/in im Dienste der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel & Kollegen hatte tatsächlich niemanden anderen, dem er/sie diese Aufgabe anvertrauen konnte. Seine/ihre Macht hält sich wahrscheinlich in Grenzen, jedoch mächtig genug, keinen Respekt gegenüber der Richterin Dr. Tauscher haben. Sonst alle außer uns und wahrscheinlich RA Franz J. Erlmeier wussten, was da ablaufen wird, dass es keinen Prozess am 15.12.2015 geben wird. Nachdem die Richterin Dr. Tauscher rechtswidrig gezwungen wurde, den Prozess um zwei Monate auf den 18.02.2016 zu verschieben, nahm ein anderer Staatsanwalt, Herr SOHN an der Hauptverhandlung teil, der in der Vergangenheit keine offiziellen Entscheidungen in unserer Causa getroffen hatte.  Dadurch konnte die „Objektivität“ der Staatsanwaltschaft gewährleistet werden. Lächerlich.

12.2.3  Ankunft der Belastungszeugen Smaluch.

Die Ehemenschen SMALUCH sind auch frühzeitig gekommen. Herr Roman SMALUCH war so nervös, total ängstlich und hatte Mühe, sich normal zu bewegen.  Sein Körper machte unkontrollierte Bewegungen und sendete somit ein eindeutiges Signal, dass etwas nicht stimmt, dass gewisse Bedingungen nicht passen d.h. dass man ihn bald als Betrüger entlarven würde – dieser Zusammenhang ist jedoch nicht belegt.     Niemals haben wir ihn in einem solchen Zustand gesehen. Herr SMALUCH hatte Zuckungen im Gesicht und in den Beinen und verkrampfte seine Hände mit einer konvulsivischen Bewegung.

Frau SMALUCH sah ruhig aus, sehr ruhig, selbstsicher, zu ruhig, als fühlte sie sich dort, wo sie gerade war, fast wohl, was schon unheimlich war. Sie hielt nur die Lippen dicht kreisförmig zusammengepresst, ihr Gesicht war gespannt. Ihre schwarzen Augen waren halb geschlossen, aber leuchtend. Überraschungsweise warf sie uns keinen bösen Blick zu… Neben uns saß Herr Anwalt Mark NIBBE.

Frau Ewa CORCORAN leistete erneut (Siehe Abschnitt 5.7.2) der Ehemenschen SMALUCH Gesellschaft. Sie wirkte massiv erregt und ihre Stimmung war heiter, wie das bei einem kleinen frohen Hund aussieht, wenn das Herrchen nach Hause kommt. Sie hat sich auch die ganze Zeit derart benommen. Stattdessen ihr etwas korpulenter Partner, Ehemann (?) oder Sohn, keine Ahnung, wer das war, wirkte sehr ruhig und depressiv.  

12.3     Anfang der Inszenierung am 15.12.2015.

Wir betraten mit leichter Verzögerung den Gerichtssaal A 124 im AG München. Frau StAin Kristina HILDEBRANDT saß schon vor einem Tisch, auf dem sie mehr als 5 Kilogramm der Bücher gestapelt, die ihren gesamten Tisch bedeckten. Das waren nicht nur juristische Bücher, aber im Wesentlichen auch die Werke wie „die deutsche Rechtsschreibung“ und das „Herkunftswörterbuch“ etc., – also eine absolute Anfängerin. Sie saß unbeweglich da, ihre Augen waren auf den Boden gerichtet, und der Kopf zu Boden gesenkt, der Mund war leicht geöffnet und ihre Miene war versteinert.

12.3.1  „Der Gigolo“ aus der Schwanthalerstraße 9-11.

Als ich das Gerichtsgebäude betrat, suchte ich Frau RAin Julia WEINMANN, die mich als geistesgestört verleumdet hatte (Siehe Abschnitt 6.5.5). Doch vergebens. Sie war nicht da. Das ist eigentlich gut, dachte ich… Gegenüber der Anklagebank, auf Seiten der Nebenklage saß ein Kerl, den wir nicht kannten. Jung, sehr wahrscheinlich ein Südländer. Aus Bequemlichkeit werden wir ihn „Gigolo“ nennen. Er trug keine Robe, so wie Herr RA NIBBE und RA Franz J. Erlmeier, sondern die Kleidung, die bedingt einem formalen Anlass angemessen ist, die natürlich tagsüber im „Büro“ (Siehe Abb. 12.1) in der Schwanthalerstraße tragen kann, die für die Party am Abend angemessen ist. Er trug ein Hemd, der oberste Knopf war demonstrativ offen, ein Fremder würde ihn wohl kaum als Anwalt erkennen. Er saß bequem und hat einen sehr entspannten Eindruck gemacht, eigentlich fehlte ihm nur noch ein Drink mit einem hübschen Cocktail-Schirmchen.

Weil er keine Robe trug und wegen seiner lässigen Kleidung in diesem Augenblick konnte ich in ihm keinen Anwalt erkennen, fragte ich mit überraschter Stimme den Rechtsanwalt NIBBE, ob der Kerl ein Arzt der Gerichtsmedizin München ist. Er antwortete mir, dass der Mann gegenüber von uns, ein Rechtsanwalt der Kanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel & Kollegen ist. Doch war das überhaupt ein Anwalt? Auf der Internetseite der Kanzlei habe ich ihn jedenfalls nicht gesehen/gefunden [060]. Ich habe auch später erfahren, dass während des Strafverfahrens ist eine Robe Pflicht [227]. Was ging denn da ab?

Auf den ersten Blick sah er eigentlich nett aus. Ziemlich bezaubernd sogar. Als wir in seine Richtung schauten, nickte er uns grüßend zu. Rätselhaft, wie immer hat er gewusst, wann wir ihn anblickten, lächelte uns von weitem verschmitzt an, und eine Reihe der Zähne kam zum Vorschein, als wollte er unbedingte Aufmerksamkeit einfordern. Das anhaltende und irgendwie listig wirkende Lächeln irritierte mich etwas. Ja, was bedeutete das nun wirklich? 

 Dr. Kluever Dr. Klass Zimpel und Kollegen

Abb. 12.1:       Der polnische Betrieb „Dr. Prozessbetrug Dr. Schwindel Beweisfälschung & Kollegen“ in der Schwanthalerstraße 9-11, aus welchem unsere Landsleute, begabte Doktoren; Jürgen Klass I und Jürgen II das deutsche Gericht in München kontrollieren

12.3.2  Rätselhaftes Benehmen der Richterin am 15.12.2015. Nachvollziehbare Wut- und Ärgergefühle und sonstiges Oberflächliches, daraus resultierende Aktionen und Reaktionen.

Dies ist ein wichtiger Unterpunkt, weil hier Ursache und Wirkung erneut vertauscht wurden, dann eine Argumentationskette erfunden (Siehe Abschnitt 13.2). Weil die Richterin Dr. Ines Tauscher rechtswidrig gezwungen wurde, den Prozess zu verschieben, trat sie am 15.12.2015 wütend und zornig auf. Im Zeitraum zwischen den Terminen, Herr Anwalt Mark NIBBE redete mir ein, dass die Richterin Dr. Tauscher überdurchschnittlich streng ist und oft rücksichtslos mit den Menschen umgeht (Siehe Abschnitt 7.14.2 und 9.3.2). Weil ich vorerst keine Ahnung hatte, was sich wirklich am 15.12.2015  abspielte, glaubte ich ihm. Wegen seinen Unterstellungen und Anschuldigungen gegen die Richterin, bekam ich unheimlich Angst. Z. B. in der folgenden Hauptverhandlung am 18.02.2016 konnte ich nicht die wichtigen Themen konkret und besonders kritisch ansprechen, die aber angesprochen werden mussten und meine Frau vor kriminellen Exzessen der RAin WEINMANN schützen (Siehe Abschnitt 13.14.3 und 14.3).

Richterin Dr. Ines Tauscher betrat energisch den Gerichtssaal und warf Allen durch den Saal einen wütenden und grenzenlos abwertenden Blick zu, der sagen sollte: „Wenn ich euch sehe, könnte ich kotzen“. Sie warf laut krachend die Akten auf den Tisch, setzte sich an ihren Arbeitsplatz.

Was bedeutete das rätselhafte Benehmen der Richterin? Ich denke, dass sie so viel Berufserfahrung hat, dass sie spätestens am Tag des Prozesses am 15.12.2015, jedoch bevor der Prozess angefangen hat und die Abwesenheit des Gerichtsmediziners offiziell festgestellt wurde, einfach gewusst hatte, dass ihre richterliche Unabhängigkeit bereits verloren war. U.a. Dr. Tauscher musste wissen, dass die Vertreter der StA, Frau StAin Kristina HILDEBRANDT eigentlich kein Recht hatte, sich im Gerichtssaal aufzuhalten, ohne irgendwie Verdacht zu erregen (Siehe Abschnitt 24.9.2). Durch gravierenden Verstoß gegen Art. 97 Abs. 1 GG, sei es nicht erstaunlich, dass die Richterin Dr. Tauscher ihre angemessenen Emotionen gegenüber der Täter folglich sichtbar zum Ausdruck gebracht hat.

12.3.3  Abwesenheit aller Zeugen.

Das Gericht wollte auch fünf unbeteiligte Zeugen vernehmen. Es handelte sich um den Polizisten POM Suchan aus der Polizeiinspektion 25 Trudering-Riem, der den Bericht zur Auseinandersetzung in der Tiefgarage fertigte (Siehe Unterlage 085, Az: 851 Ds 263 Js 224834/14, S.7-9), den Kriminalkommissar Maier aus Kripo der die Ermittlungen in diesem Fall leitete (Siehe Abschnitt 5.7 und 8.4) und die Zeugen, die Polizei gerufen hatten und sich in die Tiefgarage begeben hatten (Siehe Kapitel 3); Herr Paul W. (alle Namen geändert) und die Ehemenschen SCHMIDT.

Die Zeugen waren für den weiteren Verlauf des Prozesses von wesentlicher Relevanz. Vor Gericht erzählte Frau SMALUCH am 18.02.2016, dass, nachdem sie informierte die Familie Schmidt begab sich zurück in die Tiefgarage und sah mich kniend auf dem Brustkorps ihres Mannes (Siehe Abschnitt 15.4.2). Ein derartiges Ereignis überhaupt nicht stattgefunden hatte, weil Frau SMALUCH hatte sich dann gemeinsam mit Herrn SCHMIDT und Frau Schmidt zurück in die Tiefgarage begeben und Herr Paul W. (alle Namen geändert) nur Herrn SMALUCH alleine angetroffen (Siehe Unterlage 089, Az: 851 Ds 263 Js 224834/14, S. 34).

Die Vorsitzende Dr. Tauscher nannte die Namen der Zeugen, aber Niemand antwortete ihr. Nach jedem Namen machte sie immer ostentativ dieselbe lange Pause. Warum gab es keine Zeugen? Wie konnte das passieren? Sie wurden einfach nicht eingeladen, das ist klar. Warum wurden sie nicht eingeladen? Weil sie unbequem waren. Interessant ist auch, dass die Richterin Dr. Tauscher die Zeugen auf der Liste hatte und wurden sie zu Beginn des Termins am 15.12.2015 aufgerufen. Stattdessen in der Anklageschrift vom 14.08.2015 (Siehe Unterlage 095) und in der Vorladung vom 08.10.2015 (Siehe Unterlage 103) wurden die Zeugen stillschweigend im Verzeichnis der Beweismittel nicht erwähnt. Wer wirklich dahinter steckt? Ich denke, Herr StA SOHN und Frau StAin HILDEBRANDT besitzen Informationen, die für uns nützlich sein können.   

12.4     Abwesenheit des „Oberrichters“ am Amtsgericht München, Prof. Wolfgang Eisenmenger.

Die Richterin Ines Tauscher fragte, wo der Gerichtsmediziner ist. Es handelte sich um eine rhetorische Frage – die keiner Antwort bedurfte. Dennoch, die Protokollführerin teilte der Richterin mit, dass er nicht gekommen ist. Eine Eskalation war somit vorprogrammiert.

12.4.1  Der große Knall.

Dr. Tauscher warf einen letzten, vernichtenden Blick zu, erhob sich aus dem Sessel und ist wortlos aus dem Gerichtssaal gestürmt. Mit einem lauten Knall warf er die Tür hinter sich zu. Der Knall war so heftig, als wenn etwas explodiert wäre, gefolgt von einem dumpfen Schlag, als etwas löste sich aus der Wand und auf den Boden krachte. Kinga hat sich erschrocken und zuckte zusammen. Ich erschrak mich anfangs, verstand es nicht, und ich dachte; „ach, du heilige Scheiße, was soll das denn?“ Wenn ein Richter am Gericht die Herrschaft über sich verliert, ist das wirklich beunruhigend. Die Protokollführerin sagte „-Upps“ und versuchte das ruppige Benehmen der Richterin mit Freundlichkeit zu überspielen, aber sie sprach die Sätze nicht zu Ende. Und „der Gigolo“? Der grinste mal wieder dumm vor sich hin… Ich fragte den Anwalt Mark NIBBE, worum es da ging, und dieser meinte, dass der Arzt nicht gekommen ist… So viel wusste ich auch schon. Es gab keine weiteren Erklärungen.

Die Protokollführerin versuchte sich mit der Institut für Rechtsmedizin in der Nussbaumstraße 26 verbinden zu lassen, ohne Erfolg. Am 15.12.2015, es war kein Freitag, sondern ein Dienstag, einige Minuten vor 15:00 Uhr. Am Institut arbeiten etwa 100 Personen, davon 25 Wissenschaftler und 29 Ärzte [209], allerdings war im Büro niemand da, um ans Telefon zu gehen… oder hat sie sich lediglich mit der Abstellkammer für Putzzeug und Staubsauger verbunden, in der Prof. EISENMENGER als freier Mitarbeiter angemeldet ist?

12.4.2  Das Sonderangebot der Richterin.

So etwa nach sehr wenigen Minuten kam die Richterin Dr. Tauscher in den Gerichtssaal zurück und klang sie nicht mehr wütend oder verächtlich. Sie machte einen sehr ernsthaften, aber nicht unfreundlichen Eindruck. Sie wandte sich an alle Anwesenden im Saal, an die „Geschädigten“ und Angeklagten, und fragte nach, ob man ohne einen Gerichtsmediziner den Prozess durchführen könne.

Der „Gigolo“ verneinte es und schüttelte amüsiert den Kopf, seine Selbstsicherheit war in seinen Augen klar zu erkennen. Das hat mich überrascht, damit hatte ich nicht gerechnet. Wir, wie die ersten einen medizinischen Gutachter beauftragt hatten (Siehe Abschnitt 7.11). Die Ehemenschen SMALUCH aber sollten sich fürchten, nicht wir. Gerade die SMALUCH sollten ein Interesse daran haben, die Konfrontation mit problematischen Inhalten möglichst zu verhindern. Natürlich war ich beunruhigt, das hielt aber nur eine kurze Weile an, bis die Richterin Dr. Tauscher ihre Meinung sagte.

Dann wandte die Vorsitzende Dr. Tauscher sich an uns und meinte, dass man auf den Arzt doch auch verzichten könne. Die Richterin Dr. Ines Tauscher ordnete danach eine Pause an mit dem deutlichen Hinweis, wir mögen uns mit unseren Verteidigern beraten, als von unserer Antwort, unserem Ja oder Nein,             hängte alles ab und ihre Entscheidung abhängig wäre.

Danach Dr. Tauscher verließ nochmal den Gerichtsaal. Die Protokollführerin versuchte sich mit der Institut für Rechtsmedizin verbinden zu lassen, aber es ging keiner ans Telefon, auch beim zweiten und dritten Mal nicht.

12.4.3  Das Täuschungsmanöver vom „Gigolo“.

Es gibt immer komplizierte juristische Konstellationen, wo eine Beurteilung für Laien sehr schwierig ist. Es war eindeutig klar, dass sich hier irgendetwas Ungewöhnliches ereignet hatte. Anscheinend ist da schon so einiges vor gefallen, warum sonst sollte sich ein Richter/in zu einem derartigen Angebot hinreißen lassen? Und hier war die Meinung des Anwalts gefragt. Hier sollte RA Mark NIBBE sein Wissen einbringen und uns Unterstützung leisten.

Ich fragte meinen sog. Anwalt Mark NIBBE um Rat, was wir machen sollen, aber wir bekamen keine Antwort. Anscheinend unterließ NIBBE es, weil man schon vor unserem Prozess wusste, was für ein Urteil rauskommen muss. Vielmehr wurde ein vielsagendes Nichts dargestellt. RA NIBBE ging zur Nebenanklagebank und sprach mit dem „Gigolo“. Wir werden wahrscheinlich nie wissen, was damals besprochen wurde, doch ist stark anzunehmen, dass eine Entscheidung getroffen wurde, natürlich gegen uns. Zwischenzeitlich fragte ich auch den Anwalt Franz J. Erlmeier um Rat. Er hat zugestimmt, aber wir brauchten einen Rat, aber am besten eine Entscheidung und nicht bloß eine Zustimmung. Möglicherweise er wusste nicht, was er darauf erwidern sollte, weil er genau so wenig wie wir wissen konnte. RA NIBBE kehrte an seinen Platz zurück. Ich fragte ihn erneut um Rat, in der Hoffnung mal eine Antwort zu hören. Wir wollten die Sache endlich hinter uns bringen, damit wir ruhige Weihnachten 2015 feiern können und uns konstruktiv auf die Zukunft konzentrieren können. Aber er meinte, dass wir warten sollen, bis die Richterin kommt…

Noch bevor die Richterin zurückkam und noch bevor ich den Anwalt NIBBE weitere bohrende Fragen stellen konnte, der „Gigolo“ hob triumphierend ein eingescanntes, schlecht ausgedrucktes Schwarz-Weiß-Foto hoch, auf dem das riesige Hämatom an Kingas linken Oberarm zu sehen war (Siehe Abb. 16.1). Wir zwängten uns, um einen Blick darauf zu werfen und unsere Aufmerksamkeit wurde nun teilweise auf den unwichtigen Nebenschauplatz gelenkt.

Er behauptete, dass diese Foto stammte nicht vom Zeitpunkt der Auseinandersetzung in der Tiefgarage am 13.11.2014, sondern wohl zu einem anderen Zeitpunkt gemacht wurde. Tatsächlich hatte er teilwiese recht gehabt (Siehe Abschnitt 16.6.1), aber das war am 15.12.2015 vollkommen nebensächlich. Der „Gigolo“ versuchte natürlich Zweifel an unserer Glaubwürdigkeit zu säen, aber tatsächlich suchte verzweifelt nach einem Themawechsel, um zu verhindern, dass wir uns für einen Prozess ohne Rechtsmediziner Prof. EISENMENGER entscheiden.

12.5     Die Richterin Dr. Ines Tauscher wäscht ihre Hände in Unschuld.

Es kommt nicht oft vor, dass ein Richter äußert sich vor dem Prozessbeginn zu Gunsten einer Partei. Das kann und darf nicht vor durchgeführter Beweisaufnahme [194] passieren, aber kommt vor. Es gibt Situationen, in denen die Juristen unwillentlich an Täuschung teilnehmen müssen. Hier aber geht es nicht darum, die Richterin Dr. Tauscher zu kritisieren, sondern darum, die beklemmende Situation zu analysieren, in der sie sich befand.

Aus dem bisherigen Ablauf der Geschehnisse und erkennbaren Beweggründen der Nebenklage, wusste Dr. Tauscher ganz genau, wie der weitere Ablauf des Prozesses aussehen wird. Sie wusste, dass der „Oberrichter“ Prof. EISENMENGER bei dem nächsten Termin auftauchen wird und ihr bewusst wurde, dass sie uns verurteilen muss, obwohl die Beweislage nicht für unsere Schuld sprach.

12.5.1  Keine Zustimmung von Seiten der Angeklagten und ihrer Verteidigung.

Die Vorsitzende Dr. Ines Tauscher kehrte an ihren Richtertisch zurück, sah jeden der Reihe nach an. Danach sie wendete sich kurz an uns mit einer Frage, als wären wir – ich sage es nochmals – Entscheidungsträger auf der Anklagebank und sie eine Gerichtsbeamtin als wäre eine Angebotsstellerin.

Doch vergeblich. Ich saß nun vor ihr, war irgendwie ruhig aber wusste nicht, was ich ihr sagen und antworten sollte. Ich zögerte und starrte nur sie an. Auch Angst vor dem nächsten Wutanfall der Richterin spielte große Rolle, desto vorsorglich hielten wir uns im Hintergrund. Ich hatte damals keine Ahnung, dass es sich um einen Angriff  auf die richterliche Unabhängigkeit handelt. Der „Gigolo“ blinzelte uns überaus freundlich zu, ich musste sein aufdringliches Lächeln mit einem gespielten höflichen Grinsen abweisen. 

Bereits nach wenigen Sekunden sog. Rechtsanwalt Mark NIBBE begab sich zum Richtertisch. Er sprach kurz mit ihr mit einer leisen Stimme, als wollte gar nicht gehört werden. Was tat er da? Danach kam RA NIBBE zu uns zurück und nahm den Platz.

Parteiverräter Mark NIBBE traf die Entscheidung ohne mit uns diese zu besprechen.

Ihr gut gemeintes Angebot, den Prozess am 15.12.2015 ohne den Gerichtsmediziner fortsetzen, haben wir leider damals nicht erkannt. Der Hauptgrund war meine Naivität. Ich habe trotz sehr schlechter Erfahrung mit einem Hochstapler im Jahr 2009 am Amtsgericht Würzburg, naiv geglaubt, dass die Gerichtsmediziner in ethischer Hinsicht neutral sind und da im Institut für Rechtsmedizin München gibt es prinzipiell kein Platz für solche Degeneration. Vor dem Prozess sog. Rechtsanwalt Mark NIBBE hatte mir einfach eingeredet, dass die Rechtsmediziner im Gegensatz zu sonstigen bestellten Sachverständigen kein Interesse haben können, das Ergebnis des Gutachtens in eine bestimmte Richtung verfälschen, um neue Aufträge von der Justizbehörden zu bekommen. Sie müssen nicht darauf achten, gegenüber den Auftraggebern in Ungnade zu fallen, weil sowieso nur sie die Aufträge bekommen werden (Siehe Abschnitt 9.2.6).

12.5.2  Die besondere Meinung der Richterin Dr. Tauscher zu Gunsten der Angeklagten.

Wir mussten noch einen kleinen Moment warten, bevor geschah das Unfassbare. Richterin Dr. Tauscher äußerte sich, dass nach der Aktenlage und nach den vorliegenden Fotos, der Jochbeinbruch bei Roman SMALUCH vom Faustschlag oder vom Sturz auf den Boden herrührte. Sie gestikulierte, um ihre Worte besser verständlich zu machen. Die Richterin Dr. Tauscher zwar kein Arzt ist, aber sie wusste u.a., dass die medizinische Untersuchung von Roman SMALUCH wies keinen einzigen Tritt, der als Beweis vom Gericht gewertet werden könne, da sich das Muster der Schuhsohle des Schuhe nicht abgezeichnet hatte (Siehe Abschnitt 17.2). Juristisch heißt es: Die Richterin war der Meinung, dass der Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung nicht erfüllt war und der von der Polizei/StA als Gewaltdelikt eingestuften Sachverhalt: gefährlicher KV zu einer Straftat minderer Schwere: KV umdefinieren muss. Damit sind wir beim wesentlichen Punkt der ganzen Problematik angelangt.

Dem „Gigolo“ blieb das Lachen im Halse stecken, seine Miene wandelte sich plötzlich von belustigt zu ernst. Da wir Dr. Tauschers Vorschlag den Prozess ohne den Gerichtsmediziner fortsetzen nicht zugestimmt haben, kam sie dem Wunsch der Nebenklage jedoch nach.

Richterin sagte, im Saal befinden sich Personen, die anderer Meinung sind als sie. Danach der „Gigolo“ lehnte sich zufrieden zurück aber lächelte mich schon verschwörerisch nicht an. Das Thema mit den Fotos (Siehe Abschnitt 12.4.3) interessierte ihn plötzlich nicht mehr so intensiv, trotz meiner Nachfrage. Richterin Dr. Tauscher sagte, dass die Nebenlage ähnlich wie wir, die großen Farbfotos beschaffen soll.

12.6     Ein neuer Termin für den Prozess. Folgen der Äußerung von Richterin Dr. Ines Tauscher.

Wir dachten, der Prozess werde vor Weihnachten 2015 stattfinden, aber leider gab es keine Termine mehr. Die Richterin Dr. Tauscher beantragte zudem, zu einem neuen Termin sowohl den Polizeibeamten als auch die Nachbarn zu laden.

Bevor wir den Gerichtssaal verließen, ging die Staatsanwältin Kristina HILDEBRANDT an uns vorbei in Richtung des Seitensaalausgangs. Sie hielt ihre Akten krampfartig gegen die Brust gedrückt. Ich sagte ihr sanft „- Hallo“, sie erwiderte kurz und knapp „- Hallo“. Sie schaute mir gar nicht in die Augen, sondern starrte verlegen auf den Boden. StAin HILDEBRANDT machte nicht gerade den Eindruck, einer Staatsanwältin die willkürlich Haftbefehle beantragt (Siehe Abschnitt 7.14.2). Sie hatte sehr wahrscheinlich „wegen uns“ Probleme mit der Richterin Dr. Tauscher bekommen. So hatte diese Anfängerin sich die Arbeit eines Staatsanwalts nicht vorgestellt.

Der „Gigolo“ mit finsterer Miene erklärte etwas energisch den Ehemenschen SMALUCH, und sie sahen nicht gerade überglücklich aus. Als wir vorbeigingen, zwinkerte er mit den Augen zu. Ist das nicht ein toller Bursche?

Auf die Folgen der Äußerung von Richterin Dr. Ines Tauscher meine Frau Kinga eine Woche warten musste. Kinga wurde kurz vor Weihnachten 2015 ohne jeden Anlass von der Frau SMALUCH erneut beleidigt, bedrängt, bedroht (Siehe Abschnitt 13.4).

Unsere Wachsamkeit und Vorsicht durch diese Äußerung von Dr. Tauscher wurde nachlässiger. Zwar waren wir weiter gegenüber den Ehemenschen SMALUCH sehr vorsichtig eingestellt, aber nach dem „guten“ Start des Prozesses waren wir halbwegs zuversichtlich, dass der Prozess mit einem Freispruch für uns enden wird. Von dem, was wir hier in den kommenden Monaten erwarten würden, hatten wir keine Ahnung. Wir freuten uns einfach darüber, dass die Richterin Dr. Tauscher uns zuhörte, uns wahrnahm und vor allem nicht nur schaden wollte. Anstatt auf den Prozess konzentrierten wir uns sehr intensiv auf die Wohnungssuche (Siehe Abschnitt 13.5 und 13.6), weil wir überzeugt waren, dass durch diesen gesamten Prozess keine positive Änderungen auf Nachbarschaftsebene bewirkt werden.

12.7     Resümee. Kriminelle Absprache zwischen einem unbekannten Staatsanwalt, Mark Nibbe und der Kanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass & Kollegen, Schwanthalerstraße, München.

Vor allem aus dem gesamten Zusammenhang der Verstrickungen und aber auch aus einzelnen Handlungen und absichtlichen Nichthandlungen der Hauptakteure und der Statisterie (Siehe Abschnitt 12.2.2), lässt sich eindeutig ein perfider krimineller Plan der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel & Kollegen und der Scheinkanzlei Mark Nibbe erkennen. Weil der Gerichtsmediziner Herr Prof. Wolfgang EISENMENGER an diesem Tag nicht kommen konnte und der Antrag der Nebenklägervertreterin auf Aufhebung des auf den 15.12.2015 bestimmten Termins abgelehnt (Siehe Abschnitt 7.13), haben sie ein großkotziges Kasperletheater abspielt, um uns und die Richterin Dr. Ines Tauscher zu verarschen. Es klappte bestens…   

Natürlich ohne die vorherige Absprache mit einem einflussreichen unbekannten Vertreter der Staatsanwaltschaft München, wäre ein derartiges Spektakel in diesem Ausmaß einfach nicht machbar, denn nur ein korrupte/r Staatsanwalt/in kann die existenzielle Grundlage für eine solche Veranstaltung leisten.

Mit der Zeit habe ich immer mehr zunehmend erkannt, dass auch mein Anwalt Mark NIBBE viel mehr wusste als ich. Sein Verhalten gegenüber mir war zunehmend fragwürdig und brachte die neuen Zusammenhänge hervor, die andeuteten, dass er vollkommen Bescheid wusste, dass der Prozess am 15.12.2015 nicht stattfinden wird. Damals hatte ich noch nicht kapiert, dass NIBBEs Wille nicht gleich unser Wille war und dass NIBBE und RAin WEINMANN andere Pläne mit uns hat.

 

Advertisements