Kapitel 28: Widerruf des falschen Geständnisses. „Das Gesetz“ schweigt

 

„Ein Film muss mit einem Erdbeben beginnen und sich dann langsam steigern.“ Samuel Goldwyn

 

Dieses Kapitel befasst sich mit den Ereignissen in dem Zeitraum zwischen dem Widerruf des falschen Geständnisses am 24.07.2017 und dem Datum 31.12.2017.

28.1     Unsere Erwartungen.

Unsere Erwartungen waren eher optimistisch. Optimistisch waren wir nicht deshalb, weil wir an die Justiz glaubten. Ne, ne, so ist das nicht. Wir glauben an die sog. Demokratie und dass sich die Bürgerinnen und Bürger dann ein Bild von unserem Problem machen können.

Wir hielten es für zu gefährlich, den Widerruf des falschen Geständnisses nur an die Justizbehörden zu schicken. Nötig war daher eine Doppelstrategie: Noch im Sommer 2017 hielten wir die Grenze zwischen der Kanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel & Kollegen und der Staatsanwaltschaft München in dem Maße flüssig, dass um unsere Familie vor weiteren Verleumdungen, Bedrohungen, etc. zu bewahren, war die Veröffentlichung nicht nur zwingend notwendig, sondern auch gut so und schaffte gleich zu Beginn ein Gefühl der Sicherheit und Unschuld, die uns seit 2011 (!) (Siehe Kapitel 1) so fehlten.

Die Veröffentlichung bedeutete nicht automatisch der Freispruch, aber das unwiderrufliche Zeichen für die Justizbehörden München, dass wir unschuldig sind. Ich muss aber gestehen: Es ist ein richtig schönes Gefühl, wenn man wirklich spürt, dass man nicht mehr derselbe ist, der man gestern noch war.

28.2     Einschreiben an die Richterin Ines Tauscher vom 24.07.2017 mit dem Widerruf des falschen Geständnisses.

Eigentlich wollte ich erst nach den Sommerferien, irgendwann in der 36 oder 37 KW 2017 mit dem erneuten Aufrollen des Verfahrens beginnen, aber durch starke Präsenz der Frau SMALUCH in unserer unmittelbaren Umgebung (Siehe Abschnitt 26.15), meine Frau Kinga war verängstigt und verzweifelt und blieb mir nichts anderes übrig als bis zu 6 Wochen früher unsere Kampagne beginnen.

Ich muss Ihnen ganz ehrlich gestehen, ich fürchtete auch, die Ganoven die uns all das angetan hatten, könnten bei erneuter Auseinandersetzung das gerade erlassene neue Polizeiaufgabengesetz [233] so kreativ interpretieren, wie man es interpretieren möchten. Ich persönlich fühlte mich als „Gefährder“ obwohl ich nur ein Vater und Ehemann war, der seine Familie schützen wollte. Ja, vielleicht ist es lächerlich, aber ich habe mich nun mal so wirklich gefühlt.

Am 24.07.2017 habe ich einen Brief mit dem Widerruf des falschen Geständnisses (Siehe Unterlage 201) und der 380-seitigen (!) Begründung für diesen (Siehe Unterlage 200 Ausf. A) an die Richterin Dr. Ines Tauscher geschickt. Angesicht der Schwere des Tatvorwurfs und der potentiellen Gefahr für den Ruf der Justiz und der Rechtsmedizin, habe ich der Staatsanwaltschaft München empfohlen, sich um die Angelegenheit zu kümmern und die Wiederaufnahme selbst zu beantragen, obwohl ich gewusst hatte, dass Anträge auf Wiederaufnahme werden üblicherweise von Anwälten gestellt [149].

28.3     Unsere Begleithandlungen bis September 2017. Reaktionen der Täter blieben aus.

Die weiteren Handlungen waren schon vorgeplant bzw. hat sich einfach so ergeben.

28.3.1  Veröffentlichung: Langzeitdokumentation.

Als Reaktion auf die eklatanten und traumatischen Rechtsbrüche habe ich die Vorgänge in einem Blog öffentlich gemacht.

Nach jahrelanger Unterdrückung durch psychopathische, kriminelle aber auch die faschistoide Persönlichkeiten, nachdem unsere Rechte mit Füßen getreten und wir in Armut und Verzweiflung gestoßen wurden, insb. wenn selbst im Gerichtssaal die Staatsanwaltschaft München meine Ehefrau vor perversen psychopatischen Gewalt nicht schützen konnte bzw. wollte und seit ich von meinem Anwalt verraten wurde, diese Veröffentlichung übt gleichzeitig die Funktion eines Rechtsanwaltes, Staatsanwaltes und Polizisten, im Rahmen der Rechte und Pflichten des Staates zur Gewährleistung dieser Sicherheiten und Rechte aus.

Dies war sehr erkennbar vorauszusehen und vermeidbar (Siehe Abschnitt 9.11 und 18.1).

Häufig ist die Veröffentlichung die einzige Tür, um Zugang zu Justiz und Gerechtigkeit zu bekommen. Ich sehe es auch als meine Aufgabe, den Rechtsstaat zu verteidigen.

In jedem Fall gilt: Der Sachverhalt der Veröffentlichung ist nachweislich gerichtsbekannt. Die Internetseite dient als Beweismittel.

28.3.3  „Schmerzensgeld“ für den Frauenschläger Roman Smaluch heißt seit 31. Juli 2017 offiziell Erpressungsgeld.

Ungeachtet dessen dass wir pünktlich „das Schmerzensgeld“ überwiesen, Frau SMALUCH versuchte durch starke Präsenz in unserer unmittelbaren Umgebung, möglicherweise uns zu Zahlungen auffordern (Siehe Abschnitt 26.15), obwohl ihr das Geld nicht zusteht.

Die Quittung: Das war wirklich eine unfassbare Zumutung, eine Frechheit, deshalb das „Schmerzensgeld“ heißt nun „Erpressungsgeld ohne rechtliche Grundlage, als Folge der falschen Beschuldigung, Nötigung, Erpressung und des Parteiverrats (Siehe Unterlage 218B)“ statt „Ratenzahlungsverpflichtung gem. des Bewährungsbeschlusses (Siehe Unterlage 218A)“.

Für immer.   

28.3.4  Endgültige Ablehnung weiterer Zahlungen der Verfahrenskosten vom 20.08.2017.

Die entstandenen Verfahrenskosten waren ein nicht gerechtfertigter Aufwand, der unser Budget belastete. Außerdem hatte die Staatsanwaltschaft die Kosten zu unseren Ungunsten berechnet (Siehe Abschnitt 26.13). Wir zahlten und zahlten bis August 2017, weil wir wollten kein Verdacht erwecken (Siehe Abschnitt 26.4) und zahlten die Verfahrenskosten aus dem bzw. überwiegend nicht-pfändbaren Teil unseres Einkommens, also u.a. Arbeitslosengeld 2 sog. „Hartz IV“.

Am 20.08.2017 schrieb ich der Strafvollstreckung der StA München I einen Brief (Siehe Unterlage 204), in dem wir im Angesicht oben genannter Tatsachen (Siehe Abschnitt 28.2), die Zahlung von Verfahrenskosten ablehnten.

In unserem Schreiben haben wir die Strafvollstreckung darauf aufmerksam gemacht, dass die Vollstreckung der o.g. Kosten durch den Gerichtsvollzieher als Vergehen der bewussten Nachstellung im Sinne des § 238 StGB betrachtet wird.

Momentaner Status: Im März 2018 ist es sieben Monate her, aber auf diesen Brief bekamen wir keine Antwort. Auch Gerichtsvollzieher hat sich bei uns nicht gemeldet. Wir hoffen, dass Vernunft die Oberhand gewinnt und das bleibt so.

28.3.5  Einstellung der „Schmerzensgeldzahlungen“ an den „Geschädigten“ Roman Smaluch vom 25.08.2017.

Ein paar Tagen später schrieben wir dem Amtsgericht München einen Brief (Siehe Unterlage 205), in dem wir im Angesicht oben genannter Tatsachen (Siehe Abschnitt 28.2), und baten wir die Abteilung für allgemeine Strafsachen um die Entscheidung zur Einstellung der Schmerzensgeldzahlungen an den „Geschädigten“ – brutalen Frauenschläger Roman SMALUCH.

Ich vertrete die Meinung, dass  ein scheinbar rein formales und „rechtskräftiges“ Urteil (Siehe Abschnitt 24.5), das u.a. auf Grund der Nötigung, Täuschung, Urkundefälschung und des Parteiverrats zustande gekommen ist, in einem Strafverfahren in dem selbst die Richterin und die Staatsanwaltschaft zu Marionette und Opfer der korrupten Umstände geworden sind, insb. wenn das Urteil weder keine Begründung enthält, wie eine Richterin zu seinen Feststellungen gelangen war, noch Unterschrift der Richterin – ist weiter nur ein Scheinurteil und darf nicht vollstreckt werden.

Bis heute bekamen wir keine Antwort. Bei telefonischer Nachfrage habe ich erfahren, dass die Sache bei der Staatsanwaltschaft sei. Die Beamten sagten mir, dass ich abwarten soll – es noch einige Zeit dauern bis die Entscheidung bezüglich der Einstellung der „Schmerzensgeldzahlungen“ an den „Geschädigten“ Frauenschläger Roman SMALUCH getroffen wird.

Dazu die Beamten wussten aber nicht wo mein Schreiben an vom 24.07.2017 an die Richterin Dr. Tauscher mit der 380-Seitigen Begründung  sich derzeit befindet.

28.4     Anwaltssuche 14.07.2017 – 12.11.2017.

Seit dem 14.07.2017 befinde ich mich auf der Suche nach einem fachkundigen Rechtsanwalt für eine Wiederaufnahme des Verfahrens. Ich habe einige Anwälte angeschrieben und telefoniert, die sich auf dem Gebiet Strafrecht und Wiederaufnahme spezialisieren, ob es nicht vielleicht möglich, mir/uns zu einem günstigen Preis zu helfen.

28.4.1  Absagen. Zu schwer wiegten die Vorwürfe.

Leider bekam ich sehr viele Absagen. Die Antworten waren unterschiedlich, teilweise verklausuliert aber in der Tendenz eindeutig mit dem Tenor, dass aufgrund von Arbeitsüberlastung mein Fall noch nicht bearbeitet werden könne. Aber die Wahrheit war anders: Ein solcher Fall kann einer Kanzlei mehr Schaden bringen als Nutzen.

Klar, ich kann das natürlich nachvollziehen, im Sommer/Herbst 2017 war noch nicht eindeutig klar, wie z.B. Prof. EISENMENGER auf diese grotesken Vorkommnisse reagieren würde. Die Widrigkeiten und Persönlichkeiten, mit denen sich Anwälte herumschlagen müssen, wenn den Fall übernommen hätten, wären unberechenbar. Ich wusste selber nicht was mich erwartet…

Ich habe bemerkt, dass manche wohl bekannte Anwälte die uns abgesagt haben, auch schwierige und anspruchsvolle Kundschaft repräsentieren und dadurch machen sie sich selbst unglaubwürdig und manchmal lächerlich. Warum? Einfach: Dafür bekommen sie das Geld. Ich möchte hier kein Beispiel posten, da ich niemanden bloßstellen möchte… Und wir haben kein Geld und für eine Wiederaufnahme erforderlich ist eine umfangreiche Analyse der zahlreichen Unterlagen und eine gewissenhafte Einarbeitung.

28.4.2  Neue Erkenntnisse: RAin Julia Weinmann, Prof. Wolfgang Eisenmenger und Richterin Dr. Ines Tauscher.

Ich telefonierte auf der Suche nach anwaltlicher Hilfe. Zwei oder eigentlich drei Anwälte haben mich einigermaßen kostenlos beraten, aufgemuntert bzw. und mit Informationen und Tipps versorgt. Überall hörte ich Positives über Prof. EISENMENGER, allerdings was er da gemacht hatte, wusste ein Anwalt noch nicht so richtig – Professor beschäftigt sich mit schwierigen Fällen, die nicht vor einem Amtsgericht landen.

Ein anderer Anwalt hat sich über die Richterin Tauscher beschwert, über WEINMANN hörte ich Verschiedenes. Mit dem Begriff „Verschiedenes“ ist eben nicht nur Negatives gemeint, obwohl Negatives im Vordergrund steht, weil es spektakulär ist.

Ein Anwalt äußerte sich über NIBBE abfällig: Es handelte sich nicht um Parteiverrat, eher um eine Unzurechnungsfähigkeit des Anwaltes.

28.4.3  Vorläufige Zusage.

Am 12.11.2017 hat mir ein Anwalt Hilfe zugesagt, allerdings er hat bis Frühling bzw. Sommer 2018 keine freien Kapazitäten.

28.5     Tango Korrupti mit der Staatsanwältin als Gruppenleiterin Wellhausen.

Am 12.09.2017 habe ich eine „Verfügung“ der Frau Staatsanwältin als Gruppenleiterin WEILHAUSEN erhalten. Sie schrieb mir dass, meiner Strafanzeige vom 24.07.2017 wird gemäß § 152 Abs. 2 StPO keine Folge gegeben – sie hat das Ermittlungsverfahren gegen Anwalt Mark NIBBE wegen Parteiverrates sofort eingestellt.

Schmähschrift der Staatsanwältin WELLHAUSEN vom 06.09.2017: Unterlage 206.

Eine Sache ist jedoch sicher: Soweit bekannt ist, habe ich doch keine Anzeige erstattet!

28.5.1  Warum wir keine Anzeige erstattet haben? Hintergrund.

Bislang ist noch keine Strafanzeige gegen Mark NIBBE oder z.B. gegen jemanden aus der Interessengemeinschaft der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel & Kollegen erstattet worden. Warum auch? Ich wusste das die o.g. Interessengemeinschaft das ablehnen würde, also hätte es eh logischerweise keinen Sinn gehabt.

Ich, Alexander K. hatte lediglich mit dem Schreiben vom 24.07.2017 an die Richterin Dr. Tauscher, mein falsches Geständnis widerrufen und angesicht der Schwere des Tatvorwurfs und der potentiellen Gefahr für den Ruf der Justiz und der Rechtsmedizin, der StA München I empfohlen, sich um die Angelegenheit zu kümmern und die Wiederaufnahme selbst zu beantragen. Ich wiederhole: ich habe lediglich empfohlen (Siehe Abschnitt 28.2).

Ich habe ihn bisher nicht angezeigt, weil ich weiß genau, wie es weiter funktioniert: Um wenigstens den Anschein der Unabhängigkeit zu wahren, gegen diesen Bescheid das gemeine Fußvolk darf noch binnen 2 Wochen nach Zugang Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft erheben. Nächste Phase: Egal wie sehr man objektiv Recht hatte, die Beschwerde wird als unbegründet auch abgewiesen. Und hier kommt man nur mit einem Anwalt weiter, der sich mit solchen Dingen auskennt. Der weitere Antrag muss von einem Anwalt unterzeichnet werden. Das ist eine unüberwindbare Hürde für die mittellosen Rechtssuchenden und objektiv gesehen das Ende des Rechtswegs.

28.5.2  Inhalt und Verbindlichkeit der Verfügung der StAin Wellhausen vom 06.09.2017.  

Frau Staatsanwältin WELLHAUSEN konstruierte ihre „Verfügung“ mit Vorlagen, die für das Abwimmeln ungewünschter, nicht prominenter, mittelloser Rechtssuchenden üblich sind. Also keine Auseinandersetzung mit vorgetragenen Argumenten und Missachtung der beweisrechtlichen Fakten, nur ruppige Textbausteine à la: „Bloße Vermutungen rechtsfertigen es nicht, jemanden eine Tat zur Last zu legen“ etc. (Siehe Unterlage 206). Diese Verfügung ist natürlich sehr beleidigend für eine rechtsuchende Personen. Der einzelne Rechtsuchende wird hier lediglich als Störung empfunden, die es mit geringstmöglichem Aufwand loszuwerden gilt.

Und ich finde dass, die Verfügung von Frau WELLHAUSEN ist wie eine Spucke ins Gesicht. Einfach Verachtend. Dies stellt objektiv und für jeden vernünftig denkenden Menschen erkennbar eine Rechtsbeugung dar.

Das hat folgenden Grund: Ziel der sog. Verfügung war die präventive Bekämpfung unserer Bestrebungen, die zur Wiederaufnahme des Strafverfahrens führen und die o.g. Interessengemeinschaft als solche straflos zu lassen. NIBBE ist das schwächste Glied in der Kette, das schwächste schwarze Schaf – er muss besonders geschützt werden.

Weiter dichtet der Beschuldigte, was infolge die normalisierte Missachtung und Geringschätzung der Rechte und Grundrechte von Rechtsuchenden insgesamt erhellt: „Es mag sein, dass sich der Anzeigeerstatter von seinem (damaligen) Rechtsanwalt schlecht beraten und „verraten“ fühlt. Dies ist jedoch nicht strafbar, stellt insbesondere keinen Parteiverrat im Sinne des Strafgesetzbuches dar.“

Der juristische Hintergrund: Wenn ich ihn tatsächlich angezeigt hätte, eine solche Verletzung der Verfolgungspflicht kann zur Strafbarkeit wegen Strafvereitelung im Amt durch Unterlassen führen, Frau WELLHAUSEN!

28.5.3  Telefonat mit der Staatsanwältin Wellhausen. Arroganz der Macht.  

Bis 12.09.2017 habe ich nur mit der Abteilung für allgemeine Strafsachen gesprochen. Die Beamten sagten mir, dass ich abwarten soll – es noch einige Zeit dauern bis die Entscheidung bezüglich der Einstellung der „Schmerzensgeldzahlungen“ an den „Geschädigten“ Frauenschläger Roman SMALUCH getroffen wird (Siehe Abschnitt 28.3.3).

Am Nachmittag des 12.09.2017 rief ich StAin WELLHAUSEN an. Ich wollte mich wegen des voreiligen Verfahrens gegen NIBBE bei ihr beschweren und fragen, was das soll. Frau StAin WELLHAUSEN ist der erste Entscheidungsträger in diesem Verfahren. Ich wollte wissen, was da los ist und ich wollte herausfinden, ob das jetzige Verfahren zu besseren Ergebnissen führen würde.

Staatsanwältin WELLHAUSEN war sehr abweisend und naja sagen wir mal zickig. Ich versuchte ihr zu erklären, dass ich keine Strafanzeige gegen sog. Rechtsanwalt Mark NIBBE erstattet hatte, aber sie sagte sofort, dass die Sache hat sich erledigt. Ich erwiderte ihr, dass ich werde es später machen, wenn die rechtsstaatliche Ordnung hergestellt wird. Doch sie ärgerte sich darüber, dass ich vielleicht ein System erkannt habe und antwortete mir, dass das, was ich vorgelegt habe, reiche nicht aus, um eine Anklage zu erheben. Ich ließ mich nicht provozieren und wollte ich natürlich die Details wissen, die diesen Fall betreffen. Ich erzählte ihr, dass ich mein falsches Geständnis widerrufen habe und ich erwarte die Wiederaufnahme des Verfahrens. Sie unterbrach mich aber sofort und sagte mit einem abweisenden Ton, dass sie dafür nicht zuständig sei. Sie arbeitet in der Abteilung, die dafür zuständig ist, die Strafanzeigen gegen Anwälte zu bearbeiten, die infolge der „Arbeit“ von Superhelden wie NIBBE anfallen – so viel habe ich erfahren.

Ich fragte, wer zuständig sei. Sie wusste nicht… Nicht weil sie nicht hilfreich sondern eher kontraproduktiv und unhöflich war, kritisierte ich die Entscheidung der Einstellung des Verfahrens gegen NIBBE. Natürlich nicht in einer Art; „Du bist daran schuld“. Ich wusste, dass sie folgte möglicherweise nur den Anweisungen von OBEN, strafrechtliche Ermittlungen gegen Rechtsanwälte wegen Vorwürfen zu ihrer beruflichen Tätigkeit haben in der Regel keine Konsequenzen [355]. Ich bin belesen, habe eine Menge Erfahrungen mit der Korruption im Laufe meines Lebens gemacht. Ich erklärte ihr u.a., dass sie hat darüber nicht entschieden, sondern dass diese Anweisungen von OBEN kamen, nämlich von der Interessengemeinschaft der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel und Kollegen.

WELLHAUSEN fühlte sich aber persönlich angegriffen, so wie ich es darstellte. Sie sagte mir, dass sie möchte dieses Gespräch nicht weiterführen und legte den Hörer auf.

28.6     Ruppiges Verhalten der Staatsanwältin Wellhausen. Eine Überforderung mit der Situation und dessen Mangel an Überblick oder eine einfache Rüpelhaftigkeit die von Unfreundlichkeit und Rücksichtslosigkeit geprägt ist? Diskussion.

Vorab sei angemerkt: Eigentlich möchte ich mir keine neuen Feinde schaffen. Das hat keinen Sinn. Um das zu verdeutlichen: Ich will auch nicht alle Opponenten als Spinner oder Psychopathen darstellen, weil im Endeffekt eine solche Vorgehensweise eher gegen als für mich spricht.

Klar ist nun auch: Sie musste sich wahrscheinlich entscheiden zwischen dem Gesetz und den befangen Juristen – sog. „Kollegen“. Nun steht fest:  Die Kollegialität steht im Vordergrund… Es ging aber NICHT um eine Solidarität für die kriminellen Juristen, sondern es geht darum, um selber keine Probleme zu bekommen. Für sie galt also; fressen oder gefressen werden – das ist hier die Frage.

Das ist in der Regel ein vernünftiges Verhalten. Ich weiß wahrlich nicht, wie ich an ihrer Stelle entschieden hätte…

Und da sind wir auch direkt beim Thema: Ich kann ihr Problem sehr gut verstehen, aber ich stehe leider auf der anderen Seite der Barrikade. Ich habe auch eine Familie mit 2 Kindern. Es geht in dieser Veröffentlichung auch um Humanismus und das Menschenbild mehrerer asozialer Juristen. Entschuldigung Frau StAin WELLHAUSEN.

Auf jeden Fall aber gilt: Die Entscheidung der StAin WELHAUSEN (Siehe Abschnitt 28.5) ist pure Rechtsbeugung und ein solches herabwürdigendes, feindliches, erniedrigendes Verhalten gegenüber dem Opfer ist unwürdig (Siehe Abschnitt 28.5.3). Das Motto ihres Handelns lautet: „In Deutschland gilt derjenige, der auf Missstände hinweist, verachtenswerter, als derjenige, der sie verursacht.“ Das nervte zwar, aber irgendwie konnte ich das hinnehmen; Ich wollte sie nicht belasten, schon gar nicht anzeigen…

…ich weiß, dass eine Dienstaufsicht über Juristen gibt es faktisch nicht, Verbrechen im Amt werden mit der Floskel der Unabhängigkeit der Justiz entledigt, die Gesetzesbindung interessiert nicht.

Doch es kommt noch krasser:  5 Monate später, im Februar 2018 bekamen wir erneut mit ihr zu tun. Sie entscheidet unbenommen weiter in Sachen Nibbe-Smaluch-Weinmann (Siehe Abschnitt 29.8).

Doch wenigstens ich muss einen kühlen Kopf bewahren. Ich sehe die Situation von außen:     In der Vergangenheit mehrere Entscheidungsträger wurden mit Lügen gegen uns manipuliert (z.B. Siehe Abschnitt 7.1.2, 7.10, 16.1 und Kapitel 8). Da wurden wir oft als Asoziale diffamiert. Daraus entstanden sehr schwere Schäden. Nicht nur für uns. Hat „Gentleman“ Mark NIBBE alle seine „charmante“ Talente genutzt, um sie zu überreden, eine Rechtsbeugung zu begehen? Wurden wir erneut in verleumderischer und abwertender Art und Weise diffamiert? Obwohl ich sehr misstrauisch bin bzw. war, wurde ich auch von meinem „Anwalt“ NIBBE verarscht.

Aber soll das auch immer so weitergehen? Was also tun? Mühsam aufklären und hoffen das StAin WELLHAUSEN vernünftig damit umgehen wird. 

28.7     Herumtelefonieren in dem gesamten Strafjustizzentrum München. Neue Erkenntnisse.

Die Beamten wussten aber nicht wo mein Schreiben an vom 24.07.2017 an die Richterin Dr. Tauscher mit der 380-Seitigen Begründung  sich derzeit befindet.

28.7.1  Versuchtes Telefonat mit der Richterin Ines Tauscher, nicht erreichbar.

Nach diesem wenig produktiven Gespräch, ich habe mich dazu entschieden, endlich offen über die Probleme mit der Richterin Ines Tauscher zu sprechen. Bis jetzt hatte ich das aber vermieden, Frau Richterin Tauscher ist ein bisschen temperamentvoll (Siehe Abschnitt 12.4.1, 14.7.3 und 15.2). Wie Dr. Tauscher auf mich reagieren würde, konnte ich nicht wissen, obwohl ich sie in meiner 380-seitigen Arbeit deutlich positiv dargestellt hatte. Egal die Zeit war reif, die Interessengemeinschaft hat die erste Entscheidung in eigener Sache zu eigenen Gunsten getroffen (Siehe Abschnitt 28.4).

Ich sammelte ganze Mut zusammen und rief die Richterin an. Ich wurde schnell mit der richtigen Abteilung verbunden, in der Richterin wahrscheinlich arbeitete. Dr. Taucher war abwesend, aber eine nette Sachbearbeiterin informierte mich, dass AG München verwies die Strafsache zurück an die Staatsanwaltschaft und schickte meine 380-Seitige Arbeit der StA. Die Dame besaß kein explizites Wissen darüber, wer es bearbeiten wird. Die Telefonzentrale der StA konnte mir nicht helfen.

28.7.2  Telefonat mit der Staatsanwaltschaft München. Abteilung mit der Nummer 089/5567-4701.

Also, ich habe mich nun dazu entschieden, mit dem Staatanwalt SOHN und Staatsanwältin HILDEBRANDT, mal über den Fall zu sprechen (Telefon: 089/5597-4701). Ja richtig, das sind die Staatsanwälte, die uns auf Wunsch von der Interessengemeinschaft der Kanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel und Kollegen verurteilt hatten. StA SOHN und StAin HILDEBRANDT war nicht da, statt dessen eine interessante Sachbearbeiterin, die den Eindruck erweckte, schon viel darüber zu wissen und möglichst viel darüber wissen zu wollen.

Am Anfang erfuhr ich, dass Staatsanwältin Kristina HILDEBRANDT in dieser Abteilung nicht mehr tätig ist.

Danach erkläre ich alle komplexe Zusammenhänge in kürzester Zeit, so viel wie möglich, umfangreich und dennoch kurz und bündig. Aber sie fühlte sich aber nicht beleidigt wie die Vorrednerin (Siehe Abschnitt 28.4.3), vielleicht spürte sie, dass ich für die schwarzen Schafe schon so gefährlich bin, dass es notwendig ist, höflich zu verhalten.

Sie fragte mich warum, ich so spät erst mein Geständnis widerrufen habe. Ich antwortete ihr, dass die Masche war so unübersichtlich, dass ich keinen anderen Weg sah, den gesamten Sachverhalt darstellen – und das dauerte und dauerte. Die Beamtin miaute etwas kläglich, sodass ich mich wieder in Erklärungsnot sah. Ich erklärte ihr glaubhaft weiter, dass die Gauneranwälte Julia WEINMANN hatte aufgrund eines zuvor mit dem RA Mark NIBBE gefassten Tatplans den Professor Wolfgang EISENMENGER mit falschen Angaben gegen uns aufgehetzt. Wir wussten nach dem Prozess nicht, wie der mächtige Prof. EISENMENGER reagieren wird, wenn wir damals etwas falsch gemacht z.B. sein Schlechtachten in Frage gestellt hätten, obwohl er auch eher ein Opfer bzw. ein Opfer der Intrige ist.

Danach ist die Sachbearbeiterin eigentlich höflicher und redlicher geworden. Sie hat mir versichert, dass die Sache bearbeitet wird. Von wem, fragte ich. Sie gab mir die Telefonnummer eines Staatsanwaltes (sein Name verschweige ich an dieser Stelle –  zumindest vorerst) und wir verabschiedeten uns.

28.7.3  Telefonat mit einem Staatsanwalt.

Ich rief den Staatsanwalt an. Er war höflich und zivilisiert. Ich konnte ihm den gesamten Sachverhalt erklären, ohne irgendeines Vergehens bezichtigt zu werden. Woher seine Nummer bekannt sei, wollte er wissen, und er war ein bisschen irritiert. Dann sagt er zu mir, dass er den Vorgang nicht bearbeitet. Für den Fall ist nun die Staatsanwältin Trittner zuständig. Ich fragte ihn nach ihrer Telefonnummer, damit ich sie anrufe. Staatsanwalt suchte schon nach der Telefonnummer des Staatsanwältin Trittner, aber plötzlich  sagte er, dass er die Auskunft nicht (?) erteilen darf. Ich kann aber die Zentrale anrufen, die mich an die StAin Trittner weiterverbinden wird. Und dann sagte mir höflich, dass ich nicht viel erwarten kann und auch nicht sollte, was er auch zwei Mal betonte, andererseits wünschte er es mir so sehr. Und er drückt die Daumen, ich empfand es als sehr nett.

28.7.4  Interessengemeinschaft der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel und Kollegen in diesem Raum ermittelt gegen sich selbst: Fabelhaft.

Dann rief ich die Zentrale an. Ich wurde mit der zuständigen Staatsanwältin Trittner verbunden. Niemand ging ans Telefon. Anschließend meldete es sich wieder die Dame aus der Zentrale. Die nette Dame am Telefon sagte, ich soll später nochmal versuchen und anrufen. Aus reiner Bequemlichkeit und ohne Vorsatz, bat ich um die Telefonnummer der StAin Trittner, worauf ich höflich Auskunft bekam. Die Telefonnummer: 089/5597-4701, die ich bekommen habe, war die der Abteilung, in der die allen befangenen Entscheidungen Az.: 851 Ds 263 Js 224834/14 gegen uns getroffen wurden. Damit sind wir beim Kern der Problematik angelangt.

Ich wusste nicht ob ich weinen oder lachen sollte. Juristisch spielt sich wieder eine Groteske ab. Nicht irgendwo am Arsch der Welt, sondern in der Landeshauptstadt München. Ich habe zwar schon einiges im Internet gelesen aber das … das passt ideal zu unserem Fall…

28.8     Beschwerde an die Rechtsanwaltskammer München vom 10.09.2017.

Hintergrund: Ehrlich gesagt, wusste ich bis Sommer 2016 nicht mal das es RAK in München gibt, obwohl mir zu Ohren passiv kam, dass es eine solche Institution in Deutschland gibt. Dann gab es den spektakulären „Wiesn-Prozess“ um Wiesn-Messerstecherei am Landgericht in München. Wir haben den gesamten Prozess mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt, weil wir waren im Jahr 2013 in einen ähnlichen Fall mit einer sehr ähnlichen „Dampfwalze“ – Siegfried VOGT verwickelt (Siehe Abschnitt 1.1.6). Das LG wollte die Anwaltskammer über das Verhalten der Anwälte unterrichten zu wollen [364].

So kam ich auf die Idee, selbst eine Beschwerde an die RAK zu schreiben (Siehe Unterlage 207). Aber Achtung: im Frühling 2017 während der Vorbereitungen für die Wiederaufnahme las ich das Interview mit Horst Trieflinger Vorsitzender des Vereins gegen Rechtsmißbrauch e.V. Ich erfuhr, dass die Rechtsanwaltskammern versagen fast vollständig bei der Behandlung von Beschwerden der Mandanten gegen Rechtsanwälte. Fast alle Beschwerden werden unter den Teppich der Kollegialität gekehrt [298]. Also meine Erwartungen waren dementsprechend niedrig, was mit keiner großen Enttäuschung belohnt wurde (Siehe Abschnitt 28.15). Die Bewertung war schon vorprogrammiert gewesen (Siehe Abschnitt 28.16.3), noch bevor die Beschwerde verschickt worden war.

Unsere Beschwerde war rein taktischer Natur. Warum das denn? Wenn die RAK rechtszeitig darauf aufmerksam gemacht wird, welche Gefahren von diesen Gauneranwälten ausgehen, desto schwerer wird es uns erneut rechtswidrig gefügig zu machen bzw. uns zu verleumden oder gar körperlich anzugreifen und bedrohen. Und so kann meine Familie und mich schützen.

Wir wünschten uns auch finanzielle Unterstützung durch den Vertrauensschadensfond der Rechtsanwaltskammer München. Wir hatten schon kein Geld. Durch die Internetseite der Kammer habe ich erfahren, dass seit 1996 wird im Haushalt der RAK ein Sonderfonds gebildet, der dem Ausgleich von Schäden dient, die ein Kammermitglied bei Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit einem Dritten, insbesondere seinem Mandanten, zufügt. Steht uns ja zu, wir wurden geschädigt!

28.9     Beschwerde nicht im Sinne einer Beschwerde vom 19.09.2017 an die Generalstaatsanwaltschaft München gegen Einstellung des unerwünschten Verfahrens.

Klingt es absurd, oder nicht?

Staatsanwältin WELLHAUSEN hatte mir hinterhältig eine Frist gesetzt (Siehe Abschnitt 28.5.2): ich darf innerhalb 2 Wochen nach Zugang Beschwerde bei GStA erheben. Wir haben selber ein große Interesse daran, den Super-Parteiverrat strafrechtlich zu, allerdings die Herausforderung einen Anwalt zu finden war zu groß. Mein schwer angeschlagenes Selbstbewusstsein (Siehe Abb. 24.1) erlaubte mir nicht, einen neuen Anwalt zu suchen und ihm unsere Denkweise zu vermitteln. Und nicht vergessen: Wir waren bankrott.

Unsere Befürchtung: Nach der Frist eingereichte Strafanzeige wird nicht akzeptiert. Also musste ich die Beschwerde schreiben (Siehe Unterlage 208), natürlich im Sinne eines Kompromisses:

28.9.1  Kompromiss bezüglich des/der befangenen Staatsanwalt/in.

Ich bin was Umstände in der Justiz angeht ziemlich belesen und weiß, dass besteht die Möglichkeit, dass der Staatsanwalt/in, der/die die allen befangenen Entscheidungen gegen uns getroffen hatte, wurde in diese Affäre und diese Nachgeschehnisse wider seinen/ihren Willen verwickelt und jetzt muss er/sie das Ganze unter den Teppich zu kehren, weil er/sie sich nicht nur selbst in Gefahr brachte und alles riskierte.

Ich habe der GStA klar zu verstehen gegeben, dass wir haben ein großes  Interesse an einer strafrechtlichen Verurteilung zu einer angemessenen Freiheitsstrafe ohne Bewährung vor allem der Falschbeschuldigerin Frau Grazyna SMALUCH und des Verräters RA Mark NIBBE. Natürlich haben wir kein Interesse daran, dass die Verfahrensbeteiligte, die an der Nase herumgeführt wurden, betraft werden. Zu diesen Personen gehört unstreitig z.B. Herr Prof. EISENMENGER.

Der/die befangene Staatsanwalt soll aus dem Weg gehen, der Staatsanwaltschaft eine Wiederaufnahme ermöglichen und  nicht die Aufklärung der Straftat und Bestrafung der Täter behindern.

Ernsthaft: Nachdem er/sie hat diese spannende Intrige mitorganisiert, insb. ein Verfälschen einer echten Urkunde im Sinne einer Urkundenfälschung beantragte (Siehe Kapitel 8), den Professor EISENMENGER mit falschen Angaben gegen uns aufgehetzt und möglichicherweise aufgrund eines zuvor mit dem Anwalt Mark NIBBE gefassten Tatplans wollte er/sie durch Einholung eines rechtsmedizinischen Schlechtachtens feststellen (Siehe Abschnitt 7.11), dass den Sandalen-Slippern,  die  ich zur Tatzeit  getragen  hatte,  die DNA-Spuren des Zeugen Roman SMALUCH anhaften und von mir vor der Hauptverhandlung ein falsches Geständnis erpressen (Siehe Abschnitt 7.14), um der Gegnerseite einen schweren Prozess zu ersparen –  er/sie ist sehr gefährlich für uns.

Und deswegen haben wir auch Angst vor ihm/ihr, denn wir fürchten, dass nach solchen Aktionen mit DNA-Spuren (Siehe Abschnitt 7.14), kann er/sie auf  die Idee kommen und uns für den Mord z.B. an Peggy zu beschuldigen. Ja, ich weiß, das ist absurd, aber seine/ihre bisherigen Handlungen nicht sehr weit von solchen Szenarien entfernt sind.

Nochmals: Der/die o.g. unbekannte Staatsanwalt/in soll aufhören uns zu schaden, wir wissen wie er/sie tickt und das reicht. Im Gegenzug wollen wir die Last seiner/ihrer Schuld überwiegend auf die Kanzlei Dr. Klüver, Dr. Klass, Zimpel & Kollegen und Scheinkanzlei Mark Nibbe schieben, nach dem Motto: „ohne Anstifter auch keine Mitläufer gibt“ und eventuell ein bisschen auf mehrere Rücken bei der Justizbehörden pauschal verteilen, sodass niemand die Auswirkungen seiner/ihrer schlechten Taten persönlich zu spüren bekommt.

War das ein gutes Angebot? Ich denke, dass ja.

28.9.2  Prof. Wolfgang Eisenmenger. Verständigung statt Konfrontation.

Die RAin Julia WEINMANN und RA Mark NIBBE haben gezielt eine Situation geschaffen, in der wir, eine einfache Familie müssen uns u.a. mit dem mächtigen Prof. Wolfgang EISENMENGER anlegen, um unsere Unschuld zu beweisen, und noch dazu völlig unnötig.  

In meinem Brief schrieb ich, dass schön wäre, wenn die Generalstaatsanwaltschaft München mit dem Prof. EISENMENGER Kontakt aufnehmen und mit ihm unseren Standpunkt besprechen.

Zuerst dachte ich:  Die Beschwerde wurde bis heute offenkundig nicht bearbeitet und geprüft. Sicher ist: Die eingereichte Beschwerde gegen die „Einstellungsverfügung“ der StAin Julia WELLHAUSEN wurde offenbar auch nicht zur Generalstaatsanwaltschaft weitergeleitet.

28.10   Brief an die Richterin Ines Tauscher vom 28.09.2017.

Am 28.09.2017 schrieb ich einen Brief an Richterin Tauscher (Siehe Unterlage 209). Die unsympathische und missgelaunte Frau WELLHAUSEN, die mich/uns abwimmelte (Siehe Abschnitt 28.5), machte uns Angst. Wir fürchteten damals Verfolgungen, die Bande wird uns bald angreifen und das wird ein harter Schlag. Also suchte ich Hilfe bei Frau Richterin Dr. Tauscher.

Ich entschuldige mich für die Unannehmlichkeiten, die ich ihr bereitet hatte. Ich bin wirklich sehr traurig darüber, dass ihr sauberer Name mit einer derart schmutzigen Geschichte in Verbindung gebracht wird. Eine Antwort bekam ich nicht.

28.11   Brief an Professor Wolfgang Eisenmenger vom 18.10.2017. Prävention vom Feinsten.

Mein „Verteidiger“ Mark NIBBE hat mir vor dem Prof. EISENMENGER solche Angst eingejagt, das ich fast irre geworden bin. Ich wusste nicht, wie er reagieren wird, wenn ich die Wiederaufnahme des Strafverfahrens beantragen werde. Eigentlich wusste ich nicht einmal, was sich jetzt – im Sommer/Herbst 2017 abspielte. Ich war vor Angst paralysiert und erwartete das Schlimmste. Diese Arbeit zu schreiben, habe ich sehr lange vor mich hin, bis Vorfrühling 2017 geschoben, denn ich wusste nicht, wie ich meine Gedanken verpacken soll.

Das Problem war, dass ich nicht wusste, was man dagegen tun konnte. Denn in Bayern kann man sehr leicht und schnell von einem Gericht für „unzurechnungsfähig“ und „gemeingefährlich“ erklärt werden. Und ich wollte nicht wie Gustl Mollath enden.

Mir war klar, dass EISENMENGER reingelegt worden war. Er ist ebenfalls Opfer der Intrige. Während des Anwaltssuche, habe ich mit den Anwälten gesprochen (Siehe Abschnitt 28.4.2) und ein Anwalt hatte viel Pragmatisches über ihn berichtet und versicherte mir, dass liegt es prinzipiell nicht in seinem Interesse irgendwen unschuldigen zu bestrafen, insb. wenn es um einen kleinen strittigen banalen Fall notwendiger Verteidigung geht. Ich wollte eine paradoxe Situation vermeiden, in der ein korrupter Entscheidungsträger auf die Idee kommen wird, uns zu verletzen, gerade wenn wir Verständigung suchen…

Aber egal: So schlimm könne es wohl doch nicht gewesen sein…

Ich entschloss mich dazu Prof. EISENMENGER einen Brief zu schreiben und ihm dadurch die Situation zu erklären (Siehe Unterlage 210) und ich konfrontierte ihn mit Intrige und üblen Machenschaften.

28.12   Telefonat mit dem Kriminalkommissar Maier von der Kripo, Kriminalfachdezernat 2, Kommissariat 26 vom 10.11.2017.

Die vorgebrachten Beweise und 380-Seitige Beschreibung des Skandals (Siehe Abschnitt 28.2), erlaubte sofort uns mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft, auch ohne neue Hauptverhandlung freisprechen. Vergeblich: Leider, es ist nichts passiert.

Seit drei Monaten warteten wir vergeblich auf eine Antwort. Das lange Warten machte mürbe.

Alles in allem haben die Telefonate mit der Staatsanwaltschaft nichts gebracht (Siehe Abschnitt 28.5.3 und 28.7). Meine Frau hat mich überredet mit der Kriminalpolizei zu reden. Herr Kriminalkommissar Maier ist die einzige Person, die uns geholfen hat (Siehe Abschnitt 6.5.1 und 13.6). Dem konnte man schon was anvertrauen. Umso schwerer fiel es mir, ihn um Hilfe zu bitten. Aber wohin sollten wir uns wenden?

Ich rief ihn an und berichtete ihm über den Widerruf des falschen Geständnisses (Siehe Abschnitt 28.2) und auch von der Angst, dass die Täter noch einmal zuschlagen. Am Anfangs des Gesprächs KK Maier war ein bisschen irritiert, anderseits sollte er sich darüber gar nicht wundern. Dabei erzählte ich ihm über meine Frau die von den Repräsentanten der Nebenklage brutal eingeschüchtert worden war (Siehe Abschnitt 13.14.2).

Obwohl ich mich über die Rechtsanwältin Julia WEINMANN beschwerte und zuvor den Parteiverrat von NIBBE nur einmal kurz erwähnte, KK Maier erwiderte mir, dass ich einen falschen Anwalt gehabt hatte. Und während des Gesprächs KK Maier betonte wiederholt, dass ich mir einen falschen Anwalt ausgesucht hatte. Zu mindestens noch 2 Mal. Über Details wollte er nicht reden. Ich beschwere mich über Stalkerin Frau SMALUCH wegen ihrer weiteren Stalking-Attacken. Er erwiderte mir, dass er im Vergleich mit dem Richter nur ein ganz kleiner Beamter ist. Darauf habe ich ihm geantwortet, dass Richterin Dr. Ines Tauscher auch ein Opfer der Intrige ist. Brenzlige Situation…

Ich erfuhr von ihm; dass er zum Zeugen beim Prozess nicht eingeladen worden war. Dann beschwerte ich mich über die zielorientierte Verfälschung durch Übersetzung der Tonträgeraufnahme (Siehe Kapitel 8).

Genaueres konnte bzw. wollte KK Maier aber dazu nicht sagen, weil er die polnisch Sprache nicht beherrscht. Er wusste nicht, was er sagen sollte, es gab keine Rechtfertigung. Ich machte ihm aber keine Vorwürfe. Aber er kennt Frau Marta RUMEL-ELFIKY, sagte er. KK Maier hat mir empfohlen einen neuen Anwalt suchen, die Dolmetscherin Agnieszka Milers Übersetzung  als Beweis den Behörden zu übergeben und die Wiederaufnahme des Verfahrens beantragen.

28.13   Telefongespräch mit der Dolmetscherin Agnieszka Miller vom 10.11.2017.

Zwar hat die Frau Dolmetscherin Agnieszka Miller die Tonaufnahme richtig übersetzt, aber die beiden Anfertigungen der Übersetzung befanden sich in den Händen von NIBBE (Siehe Abschnitt 9.9.2).

Kurz nach dem Telefonat mit KK Maier (Siehe Abschnitt 28.12), rief ich Dolmetscherin Agnieszka Miller an. Ich schilderte ihr kurz, was sich alles ereignet hatte und bat ich sie um eine Ausfertigung der Übersetzung. Sie war etwas überrascht und sagte mir, dass sie keine Einladung zum Prozess für die Hauptverhandlung am 15.12.2015 erhalten hatte. Sie hat glaubwürdig versichert, dass wenn sie eine gerichtliche Vorladung erhält, dann muss sie natürlich zu dem anberaumten Termin dort erscheinen. Damit nicht genug: Ich erfuhr, dass Mark NIBBE hatte ihr im Dezember 2015 mitgeteilt, dass ihre Anwesenheit in der Verhandlung am 15.12.2015 ist nicht notwendig, denn der mitangeklagten Frau Klotzman ein anderer Dolmetscher zur Seite stehen wird…

Sie wissen, was das bedeutet? Richtig, Betrüger Mark NIBBE hat keinen Beweisantrag auf Vernehmung eines Sachverständigen-Zeugen gestellt, nur eine Blanko-Vorlage gebastelt, die mir per Mail zugeschickt worden war. Obwohl er schrieb, dass Frau Miller wird als sachverständige Zeugin am Hauptverhandlungstermin erscheinen (Siehe Unterlage 118), sie hatte vom Parteiverräter NIBBE andere Anweisungen bekommen. Am Ende hatte er noch ihre Kompetenz angezweifelt, um uns von den wahren Verantwortlichen/Zusammenhängen abzulenken. Er hatte Frau Miller benutzt und missbraucht deren Ruf als Dolmetscherin, um den Prozessbetrug und Parteiverrat gegen eigenen Mandanten zu begehen.

Typisch NIBBE.

Über den wahren Grund Ihrer Abwesenheit am zweiten Verhandlungstag und Tickets für eine Veranstaltung im Circus Krone (Siehe Abschnitt 13.7.2), habe ich nicht nachgehakt. Ich war einfach nicht mutig genug; mir war peinlich genug. Aber das hatte auch keinen Sinn, weil sie auch ein Opfer ist.

Ein paar Tage später am 15.11.2017 bekamen wir unproblematisch noch eine Ausfertigung der Übersetzung nach Hause geschickt (Siehe Unterlage 119A). Diese Übersetzung gilt als neue Tatsache und gleichzeitig als neues Beweismittel i.S.d. § 359 (1) und (5) StPO.

28.14   Antwort von Prof. Wolfgang Eisenmenger. Ein Zeichen der Stärke.

Am 13.11.2011 habe ich eine Antwort von Prof. EISENMENGER erhalten (Siehe Unterlage 211). Bisher war er der Einzige gewesen, der uns antwortete. Menschliche Größe erkennt man u.a. daran, wenn jemand einen Fehler unumwunden oder zu mindestens indirekt zugibt. Bajazzo NIBBE muss sich hinter „Kollegen“ verstecken.

Herr Professor  erklärte mir wörtlich, dass er an unseren Fall und die Gerichtsverhandlung kann sich nicht leider nicht erinnern, wenn man berücksichtigt, dass die Verhandlung im Februar 2016 stattgefunden hatte – ich kann es nachvollziehen; ich kann mich manchmal nicht erinnern, was ich vorgestern gegessen habe – peinlich, aber wahr. Und Professor ist um über 30 Jahre älter [257] als ich. Richtig ist aber auch: Er hat recht gehabt, wenn er schreibt, dass für ihn der Fall nicht von so herausragender Bedeutung war, dass er konkrete Erinnerungen daran hätte – ich kann es nachvollziehen; seit Februar 2016 hatte er mit den echten Tätern verschiedenster Art und deren Opfern zu tun gehabt. 

Professor hat mich aber nicht enttäuscht. Er schrieb: „Unabhängig davon dürfte es wohl selbstverständlich sein, dass Gutachter nicht unfehlbar sind“. Ich erlaube mir dazu meine eigene Interpretation – Herr Professor Eisenmenger hat indirekt zugegeben, dass er sich geirrt haben könnte. Deshalb ist es für mich keine Schwäche, sondern ein Zeichen der Stärke. Für mich bedeutet es, dass er sich einer Wiederaufnahme des Verfahrens nicht widersetzen wird.

Professor hatte von mir eine Kopie des Scheinurteils vom 22.03.2016 (Siehe Unterlage 140)  erhalten. Er hat bemerkt, dass das Urteil des Amtsgerichts geht mit keinem Wort auf den Gegenstand seiner Begutachtung und die Bedeutung für das Verfahren ein. Das ist des Pudels Kern.

Danke Herr Professor.

Öffentlicher Aufruf:  Herr Prof. Eisenmenger muss sich also keine Sorgen um seinen Ruf machen. Der getäuschte Gutachter, der zum Prozessbetrug benutzt wird handelt objektiv rechtmäßig bzw. tatbestandslos.

28.15   Die Antwort der Rechtsanwaltskammer München vom 21.11.2017.

Ich wartete geduldig fast seit 2 Monaten auf die Antwort auf unsere Beschwerde. Danach habe bei RAK München angerufen und nachgefragt, ob die Beschwerde vom 10.09.2017 (Siehe Abschnitt 28.8) bearbeitet wurde. Eine Sachbearbeiterin wimmelte mich ab und meinte, dass ich mich noch gedulden soll. Ich erhielt keine nähere Informationen. Na gut, dann gedulde ich mich weiter.

Doch, dann eine Woche später antwortete uns schließlich Frau RAin Brigitte Doppler. Sie ist offiziell eine ist eine Geschäftsführerin dieses Unternehmens.

Erwartungsgemäß bekam ich keine konkrete Auseinandersetzung mit meinen Argumenten oder Hilfestellung zum Umgang mit Schäden die durch Parteiverrat und vom Prozessbetrug verursacht wurden, aber immerhin die Antwort, dass nach Überprüfung des Sachverhalts, RAK keine Möglichkeiten für ein berufsrechtliches Einschreiten gegen die Rechtsanwälte Mark NIBBE und Julia WEINMANN sieht (Siehe Unterlage 212).

Es wurde nichts begründet sondern behauptet, dass der von mir beschriebene Parteiverrat kein Parteiverrat ist. Ich wurde auf den zivilrechtlichen Weg verwiesen. Auf das unfassbar krankes nötigendes Verhalten der RAin WEINMANN wurde nicht eingegangen, sondern betont, dass uns gegenüber ist sie als Vertreterin der Gegenseite nicht verpflichtet. Das war nicht nur taktlos, sondern frech.

Die finanzielle Unterstützung an uns Geschädigten, die sozial dringend geboten war, wurde verweigert und noch dazu ungalant genug zu verstehen gegeben, dass NIBBE und WEINMANN das Ansehen der Anwaltschaft nicht beeinträchtigt hatten.

Meine Erwartungen waren gering, beeinflusst von meinen Erfahrungen mit der Justiz. Aber irgendwann hab ich mich dann einfach daran gewöhnt, und es nervte mich nicht mehr. Nach einer solchen Antwort, wie ich von WELLHAUSEN erhalten hatte, die nächste Frechheit zeigt keine Wirkung mehr. Sonst hatte ich einen Plan (Siehe Abschnitt 28.16.3).

Das war aber eine bittere Enttäuschung für meine Frau Kinga. Sie schimpfte regelmäßig darüber.

28.16   Internetbewertungen. Ohne Widerspruch bekennt man sich schuldig.

Weil wir keine Möglichkeit erhalten, unsere Anliegen als Mandanten bei StA und RAK wirkungsvoll einzubringen, können wir den Gauneranwälten und ihren kriminellen Handlungen nichts entgegensetzen. Außer einer Internetbewertung. Ich wollte keine Bewertung im Internet schreiben, aber Staatsanwältin WELLHAUSEN hatte mich dafür „aufgefordert“, nicht alles ohne Widerspruch hinzunehmen (Siehe Abschnitt 28.5).

Normalerweise schreibe ich keine willkürliche oder unzutreffende Bewertungen, aber dieses Verhalten hat mich einfach schockiert. Z.B. seit 2006 habe ich für mein uraltes Ebaykonto, ich habe inzwischen zirka 1300 Artikel gekauft und dabei nur 4 negative Bewertungen abgegeben. Ich bin bei fast allem rücksichtsvoll und durchaus kompromissbereit, fast alles kann man friedlich lösen.

Eines muss ich zugeben: Nirgendwo anders habe ich ähnliche Bewertungen oder Erfahrungsberichte gesehen. Solche Bewertungen sind für potentielle Mandanten meist öffentlich einsehbar und können dem Ruf eines Anwalts somit schnell schaden.

Hinweis: Niemand muss sich negative Bewertungen, sei es in Bewertungsportalen gefallen lassen, die nicht den Tatsachen entsprechen oder grob unsachlich sind. Gegen solche Bewertungen sollte man sich zur Wehr setzen. Tut man das nicht; bekennt man sich schuldig.

Die Kehrseite der Medaille: Unsere Bewertungen entsprechen der Wahrheit. Und die Bewertungen sind persönliche Meinungen und wenn die in normalem Ton ohne Beleidigungen formuliert sind, dann sind die rechtlich unanfechtbar.

Fragwürdige Unternehmen gehen sehr häufig mit fragwürdigen Mitteln gegen solche Bewertungen vor und fordern unter Androhung von Strafen und Klagen die Löschung. Nun ist die Frage: Warum haben auch die Gauner nichts getan? Unsere Bewertungen können nachgewiesen werden… Wir haben nichts zu verstecken.

28.16.1            „Kanzlei“ Mark Nibbe – Keine Reaktion.

Wir haben eine faire und verdiente Bewertung abgegeben (Siehe Unterlage 219a und Unterlage 219b). Doch Spaß beiseite, bevor hier jetzt ein falscher Eindruck entsteht: Neben persönlichen Motiven verspürten wir wirklich das Bedürfnis, andere Menschen von diesem Ort fernhalten.

Schlechte Bewertungen können für Unternehmen existenzbedrohend sein. Mark NIBBE unternahm aber nichts dagegen. Ich frage mich, warum das so ist. Im Sinne meiner These: Es handelt sich um eine Scheinkanzlei, die eigentlich keine neuen Kunden mehr braucht. Er ist ein Scheinanwalt; er vertritt keine Mandanten vor Gericht. Mark NIBBE führt die Geschäfte seines Vaters Bodo-Bernd Nibbe. Weil die Geschäfte seines Vaters liefen so gut, dass sein Lebensunterhalt gesichert war und er sich einige Dummheiten erlauben konnte. Klingt doch gar nicht so schwer, oder?

Seine Freizeit verbringt Markinho am liebsten mit Golf und Tennis spielen, im Haus in den Bergen in Tirol, beim Pokern und viel, viel mehr… Die ganze Bürokratie erledigt Frau Rechtsfachwirtin Anja Reinhardt…

28.16.2            Kanzlei Dr. Klass, Dr. Klüver, Zimpel & Kollegen – Ein paar Löschungsversuche.

Dann habe ich Kanzlei Klass Zimpel und Kollegen in der Schwanthalerstraße 9 bewertet (Siehe Unterlage 219c). Nach ein paar Tagen habe ich festgestellt, dass meine negative Bewertung gelöscht wurde, obwohl ich die Kritik angemessen formuliert hatte. Die Situation wiederholte sich. Dann habe ich Bewertung für meine Frau geschrieben, jedoch in zugespitzter Form (Siehe Unterlage 219d). Es gab nur einen Löschungsversuch.

28.16.3            Rechtsanwaltskammer München  – Mehrfache Löschungsversuche.

Warum nicht? Die Bewertung war schon vorprogrammiert gewesen, noch bevor die Beschwerde verschickt worden war (Siehe Abschnitt 28.8).

Das gemeine Fußvolk lässt sich meist leicht abwimmeln abspeisen und abfertigen, wegweisen und fortschicken, und nimmt alles einfach hin, weil man gegen DIE nicht ankommt. Wenn ein Unrecht nur lange genug hingenommen wird, hält man es schließlich für Rechtens. So rechnete zumindest die mächtige Kaste auch bei uns.

Die RAK, die sich als noble Institution mit einer ganzen unübersichtlichen Armee von Geschäftsführern, Vorstandsmitgliedern, Präsidenten und Vorsitzenden versteht und organisiert, ist für mich und meine Familie so viel wert wie eine Möglichkeit eine Internetbewertung abzugeben. Traurig aber wahr.

Die Bewertungen (Siehe Unterlage 219e und Unterlage 219f) haben jedoch nichts mit irgendeiner Bösartigkeit oder Enttäuschung zu tun.

Weil RAK ihre berufsaufsichtlichen Pflichten nicht erfüllt hat, will ich mich und meine Familie, vor den elementarsten Bedrohungen schützen, die von ihren Mitgliedern erneut ausgehen können.

Natürlich, niemand erhält gerne negative Bewertungen. Unsere Bewertungen wurden mehrfach gelöscht. Warum das denn? Die Wahrheit tut weh. Ich musste unsere Bewertungen in Bewertungfeld mehrfach einfügen.

Einfach erbärmlich.

28.17   Das äußerst großzügige Ultimatum für Marta Rumel-Elfiky. Brief an Kriminalkommissar Maier vom 14.12.2017. Versuch der schnellen und unkomplizierten Aufklärung der Urkundefälschung.

Nachdem ich Ausfertigung der Übersetzung bekommen habe (Siehe Abschnitt 28.13), habe ich mich entschieden, einfach einen Brief an den KK Maier schreiben (Siehe Unterlage 215), in dem wir unsere Sorgen ansprechen und bat ihn, er möge Frau Marta RUMEL-ELFIKY zur Kooperation zu bewegen. Ich fand, wenn er für Frau RUMEL-ELFIKY eine berufliche Kollegialität empfindet, könnte er mit ihr über die Urkundefälschung (Siehe Kapitel 8) sprechen und sie zu dem sehr günstigen Geständnis überreden.

Das Besondere daran: Wenn wir ein brauchbares Geständnis von ihr bekommen werden, verzichten wir auf jegliche strafrechtliche Ansprüche und jegliche zivilrechtliche Schadensersatzforderungen gegenüber ihr (Siehe Unterlage 216). Das war sehr großzügig von uns.

Das Angebot war bis zum 17.01.2018 gültig.

Herr KK Maier antwortete uns, dass unser Brief vom 14.12.2017 an die Staatsanwaltschaft München I weitergeleitet (Siehe Unterlage 217). Eine Wiederaufnahme von Ermittlungen durch ihn könnte nur auf Weisung der StA erfolgen. Bis heute ist nichts passiert.

28.18   Reaktionen der Täter und anderer Akteure nach der Veröffentlichung.

Wie gesagt:  Mit dem Schreiben vom 24.07.2017 an die Richterin Dr. Tauscher, habe ich, Alexander Klotzman mein falsches Geständnis widerrufen und der StA München I empfohlen die Wiederaufnahme selbst zu beantragen (Siehe Abschnitt 28.2). Und seitdem ist Nichts passiert. Die Täter; NIBBE, SMALUCH und WEINMANN mussten sich noch nicht von Angesicht zu Angesicht mit uns als Opfer auseinandersetzen. Wir stießen auf eine Mauer des Schweigens und wurden erneut ignoriert. Unsere Schreiben wurden weder beantwortet noch bearbeitet.

Der Schutz vor kriminalrechtlichen Konsequenzen, der den Tätern gewährt wird, bezieht sich aber nicht auf alles.

Ich möchte nicht paranoid erscheinen, aber mein Wissen was sich hinter unseren Rücken abspielt, habe ich mir teilweise aus dem Internet besorgt. Ich weiß nicht ob diese Quelle immer glaubwürdig ist. Spiegelt sie die wahre Situation wider? Oder besser gefragt: Hat die Veröffentlichung einen Einfluss auf das Verhalten der Gauner gehabt? Oder versuche ich mir da was einzureden? Egal, eine andere Quelle habe ich nicht gefunden. Die Interpretation lasse ich jedem frei.

28.18.1   Stalkerin Frau Grazyna Smaluch.

Seit August 2017, d.h. seit der Veröffentlichung – ab diesem Moment hat Frau SMALUCH das Stalking unterlassen. Und während ich das hier schreibe, haben wir März 2018 – im Ernst, das ist die längste Zeit, die die Ruhe jemals andauerte. Unsere ehemaligen Nachbarn, mit denen wir vor unserem Umzug gewohnt hatten, informierten uns, dass sie sich beruhigt hat. Während der Fahrt mit dem Aufzug beide; Grazyna und Roman SMALUCH schauen jetzt mit den Köpfen nach unten, so dass ihnen nahezu die Mützen herabfallen…

28.18.2   Mark Nibbe und seine Umgebung.           

Nochmals: Im April 2015 hatte mich bei Herrn „RA“ Mark NIBBE total missverstanden gefühlt (Siehe Abschnitt 6.1) und hatte ich eine umfangreiche Stellungnahme an die StA geschickt (Siehe Abschnitt 6.4). Weil der Parteiverrat damals war schon im vollen Gange und NIBBE hatte sich angegriffen und enttarnt gefühlt, hatte ich dafür einen gewaltigen Shitstorm geerntet (Siehe Abschnitt 6.5.4).

Ich fürchtete, dass NIBBE irgendwelche Dummheiten anstellen würde. Jegliche Reaktion blieb jedoch aus. Ist das gut oder schlecht? Bekannt ist Mark NIBBE als der Herr der Lügen und sowie ein Meister der Täuschung – nun wurde er entlarvt. Und weil er nichts zu verlieren hat, ist er doppelt gefährlich. Ich bezweifle, dass es real ist, da es schwer vorstellbar ist, dass jemand aus der Anwaltschaft und der Justiz mit klarem Verstand und auch nur mittelmäßig ausgeprägtem Empfinden für Recht und Unrecht, sich für ihn auf offiziellem Weg einsetzten würde. Ja, aber es gibt noch den „Bododine“ Zidane [301]. Ein über fünf Jahrzehnte gewachsenes Geflecht vielfältiger Beziehungen seines Vaters Bodo-Bernd ist nicht zu unterschätzen.

Dank Facebook erfuhr ich, dass seine Rechtsanwaltsfachangestellte; Frau Lisa Reinhardt hat am 31.08.2017 aufgehört bei Rechtsanwaltskanzlei zu arbeiten (Siehe Unterlage 223A). Ist das ein Zufall? Oder hat sie sich verabschiedet, weil sie mit diesem Typ NIBBE nichts zu tun haben wollte… Ich hätte an ihrer Stelle wahrscheinlich auch nicht anders gehandelt. Ganz ähnlich möchte ich behaupten: Hat sich vor mir gefürchtet? Das wäre aber falsch: Mich interessieren nicht die Erfüllungsgehilfen sondern, nur die Gauner.  

Im Oktober 2017 habe ich ein Stellenangebot von diesem Betrieb gelesen wo eine Rechtsanwaltsfachangestellte zum nächstmöglichen Zeitpunkt gesucht wird. Die neue Mitarbeiterin soll das Sekretariat übernehmen und die Büroleiterin bei Krankheit und Urlaub vertreten (Siehe Unterlage 223B). Dahinter verbirgt sich die Frage: Wird Frau Anja Reinhardt bald der Gaunerkanzlei Mark Nibbe den Rücken kehren?

28.18.3   Baby-Staatsanwältin Kristina Hildebrandt.   

Im Oktober 2017 Frau Staatsanwältin Kristina Hildebrandt hat ihre Karriere offiziell für beendet erklärt. Ich habe ihr Profil auf linkedin erneut gesehen (Siehe Unterlage 223C). Und im Übrigen: Schon im September 2017 erfuhr ich, dass StAin HILDEBRANDT in dieser Abteilung, in der sie die befangene Anklage gegen uns verfasst hatte (Siehe Abschnitt 7.1), nicht mehr tätig ist (Siehe Abschnitt 28.7.2       ). Sie ist jetzt eine Regierungsrätin bei dem Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz… Das habe ich erst im Februar 2018 erfahren (Siehe Abschnitt 29.2).

Hat die Veröffentlichung ihre Karriere beeinflusst?

28.18.4   Konfliktanwältin Julia Weinmann.

Künstlerisch war und ist WEINMANN weiter als Anwältin tätig. Seit meiner Veröffentlichung allerdings, ihre Prozesse sind bzw. scheinen spannender und spektakulärer denn je [354] [361] [378].

28.21   Resümee des Kapitels 28: Welche Erwartungen wurden erfüllt / nicht erfüllt?

Ende des Jahres 2017: Was wurde erreicht, was bleibt?

Wir haben ziemlich viel erreicht, obwohl das Hauptziel; Wiederaufnahme des Strafverfahrens bislang nicht erreicht wurde bzw. nicht erreicht werden konnte, weil die notwendigen Vorbereitungen dafür nicht vollständig abgeschlossen waren. Mit dem Schreiben vom 24.07.2017 an die Richterin Dr. Tauscher, habe ich, Alexander Klotzman mein falsches Geständnis widerrufen und Behörden wurden über die kriminelle Vorgehensweise der Täter in Kenntnis gesetzt (Siehe Abschnitt 28.2). Ich habe noch keinen Antrag für die Wiederaufnahme gestellt.

Wohl gemerkt: Das Gericht kann auch ohne neue Hauptverhandlung den Verurteilten mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft sofort freisprechen, wenn dazu genügende Beweise vorliegen [002] – Wir lieferten dem Amtsgericht München ausführliche Beweise (Siehe Abschnitt 28.2). Das ist aber nicht passiert bzw. noch nicht passiert. Eins ist sicher: Das wäre unrecht; ja, es wäre beinahe lächerlich. Die Täter müssen vor Gericht gebracht und konsequent zur Rechenschaft gezogen werden. Es ist gut so, wie es ist.

Für meine Frau Kinga ist es aber eine Enttäuschung. Sie denkt in den Kategorien der normalen menschlichen Denkordnung: „Ich war immer unschuldig, die Beweise unserer Unschuld sind erdrückend. Warum laufen die Täter noch immer frei herum?“.

Alles in allem war es für mich, weil ich mich in der Materie auskenne, keine Enttäuschung. Ich betrachte unsere Justizgroteske durch das Prisma des legendären Todesfalls des Landwirts Rudolf Rupp:

Obwohl dadurch erwiesen war, dass wesentliche Teile der im Urteil getroffenen Feststellungen nicht stimmen konnten, lehnte die Justiz ein Wiederaufnahmeverfahren lange Zeit ab. Sie behauptete auch nach Auffinden der kompletten Leiche in einem Fahrzeug in der Donau, dass es „nicht erwiesen“ sei, dass die Verurteilten diese nicht wie in den Urteilsfeststellungen behauptet, zerstückelt und an die Hunde verfüttert worden sei [033]. Ähnlich wie bei uns, waren die falschen Geständnisse der Verurteilten zuvor erpresst worden.

Doch damit nicht genug: Es ist mir bewusst, dass die Erfolgsquote einer Wiederaufnahme liegt bei circa 3 % [181]. Eine andere Quelle sagt, dass in Deutschland gibt es lediglich etwa 90 Wiederaufnahmen pro Jahr, bei im gleichen Zeitraum über 800.000 rechtskräftig erledigten Strafsachen [200]…

Ich versuche, meine Frau zu überzeugen, dass sie sich vorerst mit positiven Nebeneffekten der Veröffentlichung abfinden muss; Andere unschuldige Menschen, sogar einheimische Deutsche, die auf die Wiederaufnahme des Verfahrens warten, sind weiter in vollem Umfang des Unrechts konfrontiert.

28.21.1   Plausible Aufklärung der Justizintrige und deren lückenlose und umfassende Dokumentation schützt vor sog. alternativen Sachverhalten aus der Vergangenheit und zukünftigen Verleumdungen.

Es muss jedem normalen Juristen und Polizeibeamten klar sein, dass sie den Gaunern keinen Glauben schenken dürfen, wenn sie erneut erzählen werden, dass wir in der Vergangenheit und gegenwärtig z.B. mit den Messern und Steinen (Siehe Abschnitt 15.1.3) auf sie losgegangen sind/waren. Jetzt alle Handlungen dürfen nur im Rahmen des Gesetzes wahrgenommen werden. Also alle rechtsferne, unverhältnismäßige, unsinnige, betrügerische und missbräuchliche Mittel wie z.B. Freiheitsberaubung (Siehe Abschnitt 4.1), Reid-Methode (Siehe Abschnitt 4.3), Missbrauch der DNA-Analyse (Siehe Abschnitt 7.14), Straftaten im Sinne der Urkundefälschung (Siehe Kapitel 8), etc. können nicht so leicht eingesetzt werden, um uns mit Absicht zu verletzen. 

28.21.2   Anstiftungen zu Straftaten insb. zu Körperverletzungen. Grazyna Smaluch & Axel Schlüter. Hier muss die Vernunft sich durchsetzen.

In der Vergangenheit waren die Ermittlungsbehörden und Justizbehörden in Kenntnis gesetzt worden (Siehe Abschnitt 1.1.3, 6.4, 7.2, 18.1 und 28.2), unsere Familie sehr häufig angegriffen worden war.

Sie pissten darauf (Siehe Abschnitt 1.1.3, 1.1.9, 7.1, 9.10 und 28.5).

Es hat sich etwas geändert: Heute die Öffentlichkeit weißt, dass sie seit 2011 nichts getan hatten, um weitere Zwischenfälle dieser Art zu verhindern. Natürlich weiß ich, dass Psychopathie und Rassismus überall vertreten sind und haben viele Menschen mit den gleichen Problemen zu kämpfen.

Ich kann mir vorstellen, dass entsprechende Maßnahmen schon getroffen wurden, schon rein aus einsichtigen Gründen. Das Justizministerium ist über den rechtsfreien Raum informiert … soll keiner behaupten, er wusste von nichts.

28.21.3   Die Rollen haben sich völlig vertauscht.

Wir sind keine Psychopathen und Kriminellen, Mark.

28.21.4   Auch Veröffentlichung ist eine Form der Gerechtigkeit.

Es liegt in der Natur der Sache, dass infolge solcher Verbrechen auch die Verursacher; NIBBE, WEINMANN und SMALUCH in die Folgen involviert und mit Verantwortung konfrontiert werden. Die Täter beginnen das zu spüren, was vorher wir die Opfer fühlten.

28.21.5   Ungerechte Finanzielle Forderungen. 

Wenn wir nichts gemacht hätten, wären wir die Milchkuh für die Täter gewesen. Das wäre unverantwortlich und auch unerträglich. Oder meinen Sie anders?

Na also, das ist doch was.

 

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